Rechtsprechung
   BSG, 20.07.2016 - B 12 KR 3/16 C   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,63757
BSG, 20.07.2016 - B 12 KR 3/16 C (https://dejure.org/2016,63757)
BSG, Entscheidung vom 20.07.2016 - B 12 KR 3/16 C (https://dejure.org/2016,63757)
BSG, Entscheidung vom 20. Juli 2016 - B 12 KR 3/16 C (https://dejure.org/2016,63757)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,63757) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 178a Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 178a Abs 2 S 5 SGG, § 178a Abs 4 S 1 SGG, § 62 SGG, Art 103 Abs 1 GG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Darlegung einer Anhörungsrüge

  • Wolters Kluwer

    Anhörungsrüge; Rüge der Nichtberücksichtigung von Vortrag; Berücksichtigung von Vorbringen in den Entscheidungsgründen; Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Darlegung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Darlegung

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2019 - L 11 KA 63/19

    Unzulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

    Die Antragsteller haben jedoch die Möglichkeit einer Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG, § 62 SGG durch den Beschluss vom 25.09.2019 nicht hinreichend dargetan (zu der dahingehenden Notwendigkeit vgl. BSG, Beschluss vom 20.07.2016 - B 12 KR 3/16 C - juris-Rdnr. 7 m.w.N.; Beschluss vom 11.09.2009 - B 6 KA 1/09 C - juris-Rdnr. 6; Senat, Beschluss vom 25.05.2009 - L 11 KA 78/08 - juris-Rdnr. 24).

    a) Wird - wie im vorliegenden Fall - das Vorliegen einer sog. "Überraschungsentscheidung" gerügt, so müssen die Antragsteller erklären, warum sie keine Gelegenheit erhalten haben wollen, sich zu der für die Entscheidung maßgeblichen Rechtsauffassung vor ihrem Erlass zu äußern, weil sie auch bei Anwendung der von ihnen zu verlangenden Sorgfalt nicht zu erkennen vermocht hätten, auf welchen Vortrag es für die Entscheidung ankommen würde (BSG, Beschluss vom 20.07.2016 - a.a.O. - juris-Rdnr. 16 m.w.N. aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts [BVerfG]).

  • BVerfG - 1 BvR 2257/16 (anhängig)

    Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob die Erziehung von Kindern in der

    a) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 20. Juli 2016 - B 12 KR 3/16 C -,.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 11 KR 830/18

    Unzulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren gegen ein

    Demgegenüber kann mit der Gehörsrüge nicht lediglich die Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung beanstandet werden (BSG, Beschluss vom 07.01.2016 - B 9 V 4/15 C - BSG, Beschluss vom 20.07.2016 - B 12 KR 3/16 C - BVerfG, Beschluss vom 11.09.2015 - 2 BvR 1586/15 - vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10.04.2018 - 1 BvR 1236/11 -).
  • BSG, 22.01.2018 - B 3 P 28/17 B

    Pflegeversicherung

    Sie verkennt, dass es nicht von den Hinweispflichten eines Gerichts mitumfasst ist, die für die richterliche Überzeugungsbildung in diesem Kontext möglicherweise leitenden einzelnen Gründe mit den Beteiligten zu erörtern oder schon im Vorfeld der Entscheidung darauf aufmerksam zu machen, auf welche von mehreren Begründungsmöglichkeiten das Gericht seine Rechtsauffassung in dem erst noch zu verkündenden Urteil voraussichtlich zu stützen gedenkt (vgl dazu allgemein bereits BSG SozR 4-2500 § 5 Nr. 21 RdNr 15 mwN; BSG SozR 3-1500 § 112 Nr. 2 S 3; BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 3; BSG Beschluss vom 20.7.2016 - B 12 KR 3/16 C - Juris RdNr 17).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2019 - L 8 R 1072/17

    Kostenfreiheit des sozialgerichtlichen Verfahrens auch bei unzulässiger

    Demgegenüber kann mit der Gehörsrüge nicht lediglich die Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung beanstandet werden (BSG, Beschluss v. 7.1.2016, B 9 V 4/15 C, juris Rdnr. 8; BSG, Beschluss v. 20.7.2016, B 12 KR 3/16 C, juris; BVerfG, Beschluss v. 11.9.2015, 2 BvR 1586/15, juris Rdnr. 4; vgl. auch BVerfG, Beschluss v. 10.4.2018, 1 BvR 1236/11, juris Rdnr. 159).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht