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   BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B   

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https://dejure.org/2017,31870
BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B (https://dejure.org/2017,31870)
BSG, Entscheidung vom 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B (https://dejure.org/2017,31870)
BSG, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - B 11 AL 41/17 B (https://dejure.org/2017,31870)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Eintritt einer Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags; Handeln durch einen bevollmächtigten Rechtsanwalt; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung; Formgerechte Begründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintritt einer Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags; Handeln durch einen bevollmächtigten Rechtsanwalt; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung; Formgerechte Begründung

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Eintritt einer Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 02.05.2012 - B 11 AL 6/11 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - drohende

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B
    Einzig der von ihr herangezogenen Entscheidung vom 2.5.2012 (B 11 AL 6/11 R - BSGE 111, 1 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 23) liegt der Sachverhalt eines Aufhebungsvertrags zugrunde.
  • BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Anschluß aus einer Bildungsmaßnahme

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B
    Soweit die Klägerin auf Formulierungen in den Urteilen des BSG vom 9.11.1995 (11 RAr 27/95 - BSGE 77, 48 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 9) und vom 16.9.1999 (B 7 AL 32/98 R - BWGE 84, 270 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19) - auch im Sinne einer Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) - Bezug nimmt, sind andere Sachverhalte (Hinnahme einer Arbeitgeberkündigung; Ausschluss von einer Bildungsmaßnahme aufgrund subjektiv vorwerfbaren und maßnahmewidrigen Verhaltens) betroffen.
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 27/95

    Eintritt einer Sperrzeit bei tariflich grundsätzlich nicht kündbaren

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B
    Soweit die Klägerin auf Formulierungen in den Urteilen des BSG vom 9.11.1995 (11 RAr 27/95 - BSGE 77, 48 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 9) und vom 16.9.1999 (B 7 AL 32/98 R - BWGE 84, 270 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19) - auch im Sinne einer Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) - Bezug nimmt, sind andere Sachverhalte (Hinnahme einer Arbeitgeberkündigung; Ausschluss von einer Bildungsmaßnahme aufgrund subjektiv vorwerfbaren und maßnahmewidrigen Verhaltens) betroffen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2017 - L 18 AL 128/16

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 11 AL 41/17 B
    LSG Berlin-Brandenburg 04.04.2017 - L 18 AL 128/16.
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