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   BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B   

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https://dejure.org/2017,37183
BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B (https://dejure.org/2017,37183)
BSG, Entscheidung vom 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B (https://dejure.org/2017,37183)
BSG, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - B 14 AS 52/17 B (https://dejure.org/2017,37183)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Substantielle Auseinandersetzung mit den einschlägigen oberstgerichtlichen Entscheidungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Substantielle Auseinandersetzung mit den einschlägigen oberstgerichtlichen Entscheidungen

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 29.03.2017 - B 14 AS 20/17 B

    SGB-II -Leistungen

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Hierfür genügen nicht die Hinweise auf eine massive Erhöhung der Miethöchstbeträge durch die Wohngeldreform 2016 und die Auswirkungen eines Sicherheitszuschlags von 10 % auf das Mietpreisniveau im Stadtgebiet K. (so bereits in der zwischen den Beteiligten ergangenen Entscheidung BSG vom 29.3.2017 - B 14 AS 20/17 B - juris).
  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostensenkungsaufforderung -

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Seinem Beschwerdevorbringen ist jedoch nicht zu entnehmen, inwieweit die in der Rechtsprechung des BSG entwickelten abstrakten Maßstäbe, nach denen die Leistungen für Unterkunft nach dem SGB II bei festgestelltem Ausfall der lokalen Erkenntnismöglichkeiten auf die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich eines Zuschlags von 10 % zu begrenzen sind, wenn den Leistungsberechtigten eine Kostensenkungsobliegenheit trifft (BSG vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 29; BSG vom 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 73), inzwischen überholt und zu ändern sein sollten.
  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - fehlendes

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Seinem Beschwerdevorbringen ist jedoch nicht zu entnehmen, inwieweit die in der Rechtsprechung des BSG entwickelten abstrakten Maßstäbe, nach denen die Leistungen für Unterkunft nach dem SGB II bei festgestelltem Ausfall der lokalen Erkenntnismöglichkeiten auf die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich eines Zuschlags von 10 % zu begrenzen sind, wenn den Leistungsberechtigten eine Kostensenkungsobliegenheit trifft (BSG vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 29; BSG vom 12.12.2013 - B 4 AS 87/12 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 73), inzwischen überholt und zu ändern sein sollten.
  • BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93

    Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSGE 40, 158 [BSG 22.08.1975 - 11 BA 8/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 11).
  • BSG, 26.06.2006 - B 1 KR 19/06 B

    Zulassung der Revision wegen Divergenz wegen etwaiger Rechtsprechungsabweichungen

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Die nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist vom Beklagten ergänzend formulierten grundsätzlich klärungsbedürftigen Fragen und die hierzu vorgetragene Begründung können vorliegend keine Berücksichtigung finden (vgl zum Nachschieben weiterer Begründung BSG vom 26.6.2006 - B 1 KR 19/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 10 RdNr 4; Leitherer in MeyerLadewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 160a RdNr 13b).
  • BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    Hierfür ist eine substantielle Auseinandersetzung mit den einschlägigen oberstgerichtlichen Entscheidungen ebenso erforderlich wie die Darlegung, dass sich aus diesen keine ausreichenden Anhaltspunkte für die Beantwortung der aufgeworfenen Rechtsfrage ergeben (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 8).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16

    SGB-II -Leistungen; Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Abstrakte und konkrete

    Auszug aus BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B
    LSG Nordrhein-Westfalen 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 5 AS 80/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit

    Es war zum damaligen Zeitpunkt unverwertbar, denn es war im Oktober 2009 völlig ungewiss, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt (vgl. BSG, Urteil vom 27. Januar 2009, B 14 AS 52/17 R (25), Juris).
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