Rechtsprechung
| BSG, 20.09.1995 - 6 RKa 20/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bonusheft - Eintragung - Vertragszahnarzt - Vergütung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Vergütung für Eintragungen in das Bonusheft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 21.07.1993 - S 27 Ka 225/93
- BSG, 20.09.1995 - 6 RKa 20/94
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 03.12.1997 - 6 RKa 40/96
Besetzung der Richterbank bei einem Rechtsstreit über die Festsetzung eines …
Hierzu müßte sich die neue Methode ohne jeden Zweifel unter eine bereits vorliegende Leistungsbeschreibung subsumieren lassen (vgl BSG SozR 3-2500 § 30 Nr. 6 S 20 betr Bonusheft). - BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 34/99 R
Berechnungsfähigkeit von kommentierenden Erläuterungen und Therapieempfehlungen …
Mit dieser Regelung ist mit verbindlicher Wirkung für den Ersatzkassenbereich festgelegt, daß Befundmitteilungen nicht gesondert berechnungsfähig sind, soweit nicht in den Gebührenpositionen Nr. 71 ff EBM-Ä oder in den besonderen Vereinbarungen über das Ausfüllen von Vordrucken der vertragsärztlichen Versorgung ausdrücklich eine gesonderte Honorierung vorgesehen ist (vgl zum Vorrang vertraglicher Regelungen BSG SozR 3-5540 § 36 Nr. 1 sowie BSG SozR 3-2500 § 30 Nr. 6 S 19, 21 für den zahnärztlichen Bereich). - BSG, 20.01.1999 - B 6 KA 1/98 R
Information des weiterbehandelnden Arztes über Notfallbehandlung - keine …
Diese als abschließend zu bewertende Regelung schließt einen Rückgriff auf eine bestimmte - ihrem Leistungsinhalt nach möglicherweise in Einzelfällen erfüllte - Position der Gebührenordnung aus (BSG SozR 3-2500 § 30 Nr. 6 S 19, 21).