Rechtsprechung
   BSG, 20.09.2012 - B 8 SO 13/11 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,40052
BSG, 20.09.2012 - B 8 SO 13/11 R (https://dejure.org/2012,40052)
BSG, Entscheidung vom 20.09.2012 - B 8 SO 13/11 R (https://dejure.org/2012,40052)
BSG, Entscheidung vom 20. September 2012 - B 8 SO 13/11 R (https://dejure.org/2012,40052)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach SGB 2 - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung - Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der Ehegatten - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach SGB 2 - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung - Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der Ehegatten - ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 2 SGB 12 vom 20.04.2007, § 41 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 20.04.2007, § 43 Abs 1 Halbs 1 SGB 12 vom 21.03.2005, § 90 Abs 1 SGB 12, § 90 Abs 2 Nr 8 SGB 12
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach SGB 2 - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung - Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der Ehegatten - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach SGB 2 - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung - Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der Ehegatten - ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 112, 61
  • NVwZ-RR 2013, 374
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R

    Sozialhilfe - Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in ein

    Ob allerdings eine Heranziehung (vgl § 3 Abs. 1 AGSGB XII) kreisangehöriger Gemeinden oder vereinbarter Verwaltungsgemeinschaften durch den Beklagten erfolgt ist (vgl dazu Senatsurteil vom 20.9.2012 - B 8 SO 13/11 R -, RdNr 10) , wird noch durch das SG zu prüfen und ggf bei seiner Entscheidung zu berücksichtigen sein (vgl dazu BSG, aaO) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2018 - 12 A 3076/15

    Haus des Ehemannes muss für Pflegekosten der Ehefrau eingesetzt werden

    - B 8 SO 13/11 R -, juris Rn. 15.
  • BSG, 20.04.2016 - B 8 SO 25/14 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Unterbringung in

    Dabei wird es zu beachten haben, dass die Berechnung der Sozialhilfeleistung nach Maßgabe des SGB XII nicht dazu führen darf, das Einkommen, das nach der Zielsetzung des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) für die Zeit, in der der Kläger erwerbsfähig war, geschont werden soll, gleichwohl zu Gunsten der dem SGB XII unterworfenen Person eingesetzt werden muss (BSGE 108, 241 ff RdNr 24 mwN = SozR 4-3500 § 82 Nr. 8; vgl auch zum Vermögen BSGE 112, 61 ff RdNr 20 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5) .
  • BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 2/17 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des

    Wenn entgegen der typisierenden Annahme des Gesetzgebers, dass die Personen einer Einsatzgemeinschaft einander die entsprechenden Unterstützungsleistungen erbringen, ohne dass es auf die (rechtliche) Verfügungsbefugnis des Leistungsberechtigten ankommt (vgl etwa BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5, RdNr 15) , Unterstützungsleistungen tatsächlich nicht erbracht werden, liegt für den Leistungsberechtigten eine "Notlage" vor, in der die Bewilligung von (erweiterter bzw) "unechter" Sozialhilfe gegen einen Aufwendungsersatzanspruch nicht ermessensfehlerhaft ist (vgl BVerwGE 50, 73, 77) .
  • BSG, 28.08.2018 - B 8 SO 1/17 R

    Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege nach dem

    Zwar gibt das SGB II für die vorliegende Konstellation unmittelbar keine solche Wertung vor (anders im Fall einer gemischten Bedarfsgemeinschaft bei Prüfung der Leistungen nach dem Dritten oder Vierten Kapitel; dazu BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5); denn es sind keine Leistungen nach dem SGB II (auch nicht mittelbar) im Streit.
  • BSG, 28.10.2014 - B 14 AS 65/13 R

    Sozialgeldanspruch - vorübergehender Ferienaufenthalt der im Ausland lebenden

    Die beklagte Stadt ist die richtige Beklagte, auch wenn sie nicht Träger der geltend gemachten Leistungen ist, sondern der Kreis Borken, dem sie angehört, weil ihr die Aufgaben des Trägers zur Wahrnehmung im eigenen Namen übertragen sind (Wahrnehmungszuständigkeit) und sie daher im Außenverhältnis verpflichtet ist (vgl BSG Urteil vom 20.9.2012 - B 8 SO 13/11 R - BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5, RdNr 10; BSG Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 56/06 R - juris RdNr 15; Söhngen in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl 2014, § 99 RdNr 18/21) .

    Er ist nicht Dritter im Sinne des § 75 Abs. 2 Alt 1 SGG, da er die ihm obliegenden Aufgaben durch die Beklagte wahrnimmt (vgl BSG Urteil vom 20.9.2012 - B 8 SO 13/11 R - BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5, RdNr 11).

  • BSG, 17.08.2017 - B 5 R 26/14 R

    Vorlage an den Großen Senat - Rentenzahlung nach dem Tod des

    aa) Die Entscheidung des 13. Senats beruht auf dieser Rechtsfrage (vgl zu diesem Erfordernis zB BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr. 2, RdNr 19 f; BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5, RdNr 11; BSGE 113, 70 = SozR 4-4200 § 15 Nr. 2, RdNr 22; BSG Beschluss vom 29.6.2016 - B 12 KR 2/15 R - Juris RdNr 26 ff) .
  • BSG, 21.09.2017 - B 8 SO 3/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klage des Vermieters eines Leistungsberechtigten

    Die Gemeinde W ist als nach den Heranziehungssatzungen nachgeordnete Behörde bereits kein Dritter iS des § 75 Abs. 2 Alt 1 SGG, weil sie die Aufgaben des beklagten Landkreises nach § 9 Abs. 4 Nds AG SGB XII nur "in dessen Namen" ausführt (für den Fall, dass sich die Klage gegen eine herangezogene Gemeinde richtet, die in eigenem Namen entschieden hat, vgl BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5 RdNr 11) und der Landkreis - wie hier - von seinem Evokationsrecht (siehe oben) Gebrauch machen kann.
  • BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 6/18 R

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Für S ist unter Annahme eines Härtefalles nach § 90 Abs. 2 SGB XII das nach § 12 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Alt 1 SGB II zu berechnende Schonvermögen zu Grunde zu legen, somit 9750 Euro, insgesamt für S und den Kläger somit 12 350 Euro (BSG vom 20.9.2012 - B 8 SO 13/11 R - BSGE 112, 61 = SozR 4-3500 § 90 Nr. 5) .
  • LSG Baden-Württemberg, 28.03.2017 - L 7 SO 85/14

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz

    Ausnahmen hiervon regelt § 90 Abs. 2 und 3 SGB XII. Bei der Berücksichtigung von Vermögen bei Eheleuten ist es unerheblich, wer von beiden im Einzelnen Inhaber des Vermögens ist (BSG, Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 13/11 R - juris Rdnr. 20).

    Dass die Klägerin zu 2 als Erwerbsfähige bis zum Erreichen der Altersgrenze nach § 7a Satz 2 SGB II, in ihrem Fall von 65 Jahren und vier Monaten, am 6. Juli 2015 dem Leistungssystem des SGB II unterworfen war, dort höhere Freibeträge normiert sind und wegen des Ausschlusses des Klägers zu 1 von Leistungen nach dem SGB II (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) bis zu dem genannten Datum eine sogenannte gemischte Bedarfsgemeinschaft vorliegt, ändert hieran nichts (vgl. BSG, Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 13/11 R - juris Rdnr. 18).

    Im Rahmen gemischter Bedarfsgemeinschaften ist die Berechnung der Leistung für jede einzelne Person nach den Vorschriften des für ihn geltenden Gesetzes durchzuführen; Besonderheiten der gemischten Bedarfsgemeinschaft, die sich aus dem Regelungskonzept des SGB II ergeben, ist mit Hilfe der Härteregelung des § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII Rechnung zu tragen (BSG, Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 13/11 R - juris Rdnr. 18 m.w.N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 4981/14

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Tod des

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2014 - L 20 SO 58/13
  • LSG Bayern, 20.06.2017 - L 8 SO 8/13

    Zu den Voraussetzungen einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft

  • LSG Sachsen, 23.04.2020 - L 7 AS 652/17
  • LSG Sachsen, 23.04.2020 - L 7 AS 653/17
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2017 - L 8 SO 293/15

    Keine Sonderrechtsnachfolge bei Sozialhilfeansprüchen

  • LSG Baden-Württemberg, 11.12.2019 - L 3 AS 2553/19

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Zweitwohnung -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2015 - L 15 SO 285/13

    VO zur Durchführung des § 90 Abs 2 Nr 9 des SGB XII - Schonvermögen

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2017 - L 8 SO 293/15

    SGB-XII -Leistungen; Rechtsnachfolger; Übergang eines Rücknahmeanspruchs;

  • LSG Baden-Württemberg, 12.05.2016 - L 7 AS 1924/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Instandhaltungskosten für selbst

  • SG Dortmund, 24.10.2014 - S 41 SO 418/14

    Vorliegen einer ein gerichtliches Eingreifen erfordernden Notlage bei einem auf

  • BSG, 05.12.2012 - B 8 SO 79/12 B
  • SG Aachen, 03.09.2013 - S 20 SO 170/12

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung der ihm zustehenden

  • SG Aachen, 03.09.2013 - A 20 SO 170/12

    Gewährung von Sozialhilfe als Zuschuss statt als Darlehen gegen dingliche

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht