Rechtsprechung
   BSG, 20.10.2005 - B 4 RA 12/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6283
BSG, 20.10.2005 - B 4 RA 12/05 R (https://dejure.org/2005,6283)
BSG, Entscheidung vom 20.10.2005 - B 4 RA 12/05 R (https://dejure.org/2005,6283)
BSG, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - B 4 RA 12/05 R (https://dejure.org/2005,6283)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung einer Verletztenrente aus der Unfallversicherung auf eine Rente aus der Rentenversicherung nicht verfassungswidrig, Differenzierung zwischen alten und neuen Bundesländern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 29.11.2007 - B 13 RJ 25/05 R

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Zusammentreffen von Rente aus der

    Der 4. Senat des BSG hat in fünf Urteilen vom 20.10.2005 (B 4 RA 27/05 R, BSGE 95, 159 = SozR 4-2600 § 93 Nr. 7; B 4 RA 24/05 R; B 4 RA 18/05 R; B 4 RA 13/05 R; B 4 RA 12/05 R) entschieden, dass § 93 Abs. 2 Nr. 2 Buchst a SGB VI auch idF des RVNG nicht ermächtige, hinsichtlich des Freibetrags zwischen unfallverletzten Rentnern in den alten und neuen Bundesländern zu unterscheiden.

    Die unter III dargestellte Entscheidung ist jedoch nicht ohne Abweichung von den Urteilen des 4. Senats vom 10.4.2003 (B 4 RA 32/02 R) und vom 20.10.2005 (B 4 RA 27/05 R; B 4 RA 24/05 R; B 4 RA 18/05 R; B 4 RA 13/05 R; B 4 RA 12/05 R) möglich.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2008 - L 22 KN 28/02

    Zusammentreffen von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit

    Die Revision ist (lediglich) im genannten Umfang zuzulassen, da der Senat wegen der Anrechnung der Verletztenrente auf die Altersrente von Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 10. April 2003 - B 4 RA 32/02 R und vom 20. Oktober 2005 - B 4 RA 27/05 R, B 4 RA 24/05 R, B 4 RA 18/05 R, B 4 RA 13/05 R und B 4 RA 12/05 R) abweicht (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).
  • SG Altenburg, 30.11.2006 - S 12 RA 791/04

    Bemessung der Höhe einer Altersrente; Anerkennung einer Vollrente nach Abzug

    Sie sieht sich bestätigt durch das Urteil des BSG vom 20. Oktober 2005 (Az.: B 4 RA 12/05 R), mit dem das instanzhöchste Sozialgericht auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Änderung des § 93 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Buchstabe a SGB VI durch das RV-Nachhaltigkeitsgesetz dem Ergebnis kommt, dass der Freibetrag der nicht anrechenbaren gesetzlichen Unfallrente beim Zusammentreffen mit Rente der gesetzlichen Rentenversicherung nach wie vor nicht nach einem für das Beitrittsgebiet gekürzten, sondern von dem ungekürzten Grundrentenbetrag nach § 31 BVG zu ermitteln ist.

    Sie folgt nunmehr im Ergebnis den Urteilen des 4. Senates vom 20. Oktober 2005 (Az.: B 4 RA 12/05 R; 13/05 R, 18/05 R und 27/05 R), die jedenfalls im Ergebnis die hier zwischen den Verfahrensbeteiligten kontroverse Rechtsfrage nach wie vor zutreffend beantworten.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2013 - L 16 R 966/12

    Anrechnung von Verletztenrente auf eine Altersrente - Freibetrag (Ost) -

    Mit fünf Urteilen vom 20. Oktober 2005 (- B 4 RA 27/05 R -, BSGE 95, 159 ff.; - B 4 RA 13/05 R -, juris; - B 4 RA 18/05 R -, juris; - B 4 RA 12/05 R -, juris; - B 4 RA 24/05 R -, juris) entschied der 4. Senat des BSG daraufhin zu dieser Gesetzesänderung, dass auch die neue Gesetzesfassung nicht zu einer Differenzierung zwischen Versicherten im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern ermächtige.
  • BSG, 07.01.2010 - B 13 R 375/09 B
    Hierfür habe er sich auf die Entscheidungen des 4. Senats des BSG vom 20.10.2005, B 4 RA 13/05 R, B 4 RA 12/05 R, B 4 RA 10/05 R und B 4 RA 18/05 R bezogen.
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