Rechtsprechung
   BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 12/05 R   

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https://dejure.org/2005,5066
BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 12/05 R (https://dejure.org/2005,5066)
BSG, Entscheidung vom 20.10.2005 - B 7a AL 12/05 R (https://dejure.org/2005,5066)
BSG, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - B 7a AL 12/05 R (https://dejure.org/2005,5066)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Absetzung einer Werbungskosten- und einer Sozialpauschale

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis

    Berufsausbildungsbeihilfe, Einkommensanrechnung, Absetzung einer Werbungskosten- und einer Sozialpauschale, Abzug der bedarfserhöhenden Beträge, Entstehung ständiger Rechtsprechung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des anzurechnenden Einkommens bei der Bewilligung einer Berufsausbildungsbeihilfe; Abzug einer Werbungskostenpauschale bei der Berechnung der Berufsausbildungsbeihilfe nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG); Berücksichtigung von Werbungskosten bei der Anrechnung des Einkommens von Auszubildenden; Bestimmung der Voraussetzungen für die Förderung der Berufsausbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensanrechnung bei der Berufsausbildungsbeihilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Sachsen, 16.07.2018 - L 3 AL 91/14

    Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe

    Ergänzend zu den Ausführungen im Beschluss vom 11. März 2014 ist anzumerken, dass auch das Bundessozialgericht Gründe der Verwaltungsvereinfachung als maßgebend für die Festlegung von Pauschalbeträgen in § 21 BAföG angesehen hat (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - B 7a AL 12/05 R - SozR 4-4300 § 71 Nr. 2 = juris Rdnr. 18).

    Im Ergebnis ist es somit nicht relevant, welche Beiträge tatsächlich aufgewendet werden (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005, a. a. O. - juris Rdnr. 18; Sächs. LSG, Beschluss vom 11. März 2014, a. a. O.; Brand, a. a. O., § 67 Rdnr. 8).

    3 Nr. 4 BAföG grundsätzlich die Härteregelung des § 25 Abs. 6 BAföG anwendbar (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005, a. a. O., juris Rdnr. 18).

    Da dies allenfalls im Sinne einer Härtefallregelung nach § 25 Abs. 6 BAföG denkbar ist (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005, a. a. O. - juris Rdnr. 18), wäre das Begehren der Klägerin entsprechend auszulegen.

  • BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 20/08 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Berücksichtigung des

    Von diesen Einnahmen sind zwar bis zum Ausschluss ihrer Berücksichtigungsfähigkeit in § 71 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III durch das Gesetz vom 22. Dezember 2005 (BGBl I 3676) Werbungskosten grundsätzlich in tatsächlicher Höhe (§ 9 EStG) oder in Höhe von Pauschbeträgen (§ 9a EStG) abzuziehen (zur modifizierenden, einschränkenden Berücksichtigung von Werbungskosten vor Inkrafttreten des Gesetzes vom 22. Dezember 2005, aaO, vgl BSG SozR 4-4300 § 71 Nr. 1, S 5; BSG SozR 4-4300 § 71 Nr. 2, S 8).
  • BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 2/06 R

    Rücknahme des Verwaltungsaktes für die Zeit nach Entstehen der ständigen

    Die zeitliche Einschränkung der rückwirkenden Aufhebung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes, der eine Leistung vorenthalten hat, gilt dann nicht, wenn das Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X schon vor der Entstehung der ständigen Rechtsprechung in Gang gesetzt worden ist (vgl im Ansatz schon BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - B 7a AL 12/05 R -, SozR 4-4300 § 71 Nr. 2 RdNr 11).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.06.2010 - L 12 AS 5883/09

    Überprüfungsantrag - Rücknahme der rechtswidrigen Kürzung der Regelleistung wegen

    In quantitativer Hinsicht liegt eine ständige Rechtsprechung in der Regel vor, wenn mehrere inhaltlich gleich lautende Entscheidungen ergangen sind (vgl. BSG SozR 3-4100 § 152 Nr. 5), es kann aber auch eine einzige Entscheidung genügen, wenn eine zweifelsfrei abschließende Klärung der Rechtsfrage vorliegt (vgl. BSG SozR 4-4300 § 71 Nr. 2).

    Eine zeitliche Einschränkung der rückwirkenden Aufhebung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes findet allerdings dann nicht statt, wenn entweder das Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X schon vor dem Entstehen der ständigen Rechtsprechung in Gang gesetzt worden ist (BSG SozR 4-4300 § 71 Nr. 2) oder der Betroffene selbst die ständige Rechtsprechung herbei geführt hat.

  • LSG Bayern, 23.04.2009 - L 9 AL 191/03

    Winterbau-Umlage - keine Umlagepflicht von Transportbetonunternehmen -

    Das heißt, es muss eine zweifelsfrei abschließende Klärung der Rechtsfrage vorliegen (BSG vom 20.10.2005 SozR 4-4300 § 71 Nr. 2; Fichte, SGG 1998, 1 ff.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 14 AL 116/09

    Berufsausbildungsbeihilfe - Unterbringungs- und Fahrkosten während des

    Richtigerweise ist diese Sozialpauschale auch von der im ersten Ausbildungsjahr erzielten Ausbildungsvergütung abzusetzen (BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - B 7a AL 12/05 R - siehe jetzt auch die entsprechende Weisung der Beklagten HEGA 05/09).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.10.2010 - L 2 AL 34/07

    Gewährung eines Freibetrags zur Berufsausbildungsbeihilfe bei auswärtiger

    Dies gilt auch bei Berücksichtigung der Werbungskostenpauschale (BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - B 7a AL 12/05 R - SozR 4-4300 § 71 Nr. 2).
  • SG Landshut, 21.12.2012 - S 10 AS 522/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Die zeitliche Einschränkung der rückwirkenden Aufhebung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes, der eine Leistung vorenthalten hat, gilt dann nicht, wenn das Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X schon vor der Entstehung der ständigen Rechtsprechung in Gang gesetzt worden ist (BSG, Urteil v. 08.02.2007 - B 7a AL 2/06;vgl im Ansatz schon BSG, Urteil vom 20. Oktober 2005 - B 7a AL 12/05 R -, SozR 4-4300 § 71 Nr. 2 RdNr 11).
  • BSG, 05.02.2009 - B 7 AL 126/08 B
    Zur Begründung hat das LSG unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG SozR 4-4300 § 71 Nr. 2) ausgeführt, für die Anwendung des § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BAföG sei es ohne Bedeutung, ob der Auszubildende überhaupt Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung selbst erbringe.
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