Rechtsprechung
   BSG, 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,80694
BSG, 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R (https://dejure.org/2012,80694)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R (https://dejure.org/2012,80694)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2012 - B 10 EG 19/11 R (https://dejure.org/2012,80694)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,80694) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - vorzeitige Geburt des Kindes - Anrechnung von Mutterschaftsgeld und Arbeitgeberzuschuss - Zeit zwischen tatsächlichem und errechnetem Geburtstermin

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 3 Abs 1 S 3 BEEG vom 05.12.2006, § 4 Abs 3 S 2 BEEG vom 05.12.2006, § 1 Abs 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 BEEG vom 05.12.2006
    Elterngeld - Höhe - Berechnung - vorzeitige Geburt - Anrechnung von Mutterschaftsgeld und Arbeitgeberzuschuss - Gleichheitssatz - Gebot der Familienförderung - europarechtliches Diskriminierungsverbot - sozialgerichtliches Verfahren - endgültiger Festsetzungsbescheid - Einbeziehung in das Berufungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Elterngeld; Berechnung bei vorzeitiger Geburt des Kindes ohne Anrechnung von Mutterschaftsgeld und Arbeitgeberzuschuss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Berechnung bei vorzeitiger Geburt des Kindes ohne Anrechnung von Mutterschaftsgeld und Arbeitgeberzuschuss

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Maßgeblicher Geburtstermin für Verrechnung von Mutterschaftsgeld und Elterngeld

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Maßgeblicher Geburtstermin für Verrechnung von Mutterschaftsgeld und Elterngeld

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachteile beim Elterngeld für Mütter nach Frühgeburt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2013, 16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • LSG Baden-Württemberg, 28.06.2019 - L 4 KR 1556/18
    Da das SG über diesen ergangenen Bescheid versehentlich nicht entschied, weil die Beteiligten entgegen der ihnen nach § 96 Abs. 2 SGG obliegenden Verpflichtung ihn nicht vorlegten, holt das Berufungsgericht die Entscheidung über diesen Bescheid nach (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2012 - B 10 EG 19/11 R - juris, Rn. 17, Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 96 Rn. 12a).
  • BSG, 26.03.2014 - B 10 EG 2/13 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Zwillingsgeburt - allein sorgeberechtigter

    Die Klägerin beantragt nach gerichtlichem Hinweis auf das Urteil des erkennenden Senats vom 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R - zur Anrechnung des Mutterschaftsgeldes für die Zeit vor dem errechneten Geburtstermin und nach Rücknahme der Revision in diesem Punkt sinngemäß ,.

    Zwar hat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin nach Hinweis des Gerichts auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R (SozR 4-7837 § 3 Nr. 1) erklärt, die Revision habe sich in diesem Punkt erledigt.

  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 6/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    Das BEEG übt generell keinen durch Art. 6 Abs. 1 GG verbotenen Zwang auf Eltern aus, sondern setzt lediglich Anreize, die familienpolitischen Ziele, aber auch fiskalischen Interessen des Staates dienen (BSG Urteil vom 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R - SozR 4-7837 § 3 Nr. 1 RdNr 39 mwN) .
  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 11/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    Das BEEG übt generell keinen durch Art. 6 Abs. 1 GG verbotenen Zwang auf Eltern aus, sondern setzt lediglich Anreize, die familienpolitischen Ziele, aber auch fiskalischen Interessen des Staates dienen (BSG Urteil vom 20.12.2012 - B 10 EG 19/11 R - SozR 4-7837 § 3 Nr. 1 RdNr 39 mwN) .
  • LSG Hessen, 14.09.2018 - L 5 EG 11/15
    Eine zeitgleiche Zahlung von Elterngeld und Mutterschaftsgeld bzw. vergleichbaren Leistungen habe der Gesetzgeber eindeutig ausschließen wollen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 20. Dezember 2012, B 10 EG 19/11 R).

    Im Bereich des Sozialrechts habe der Gesetzgeber einen weiten Gestaltungsspielraum (Hinweis auf BSG, Urteil vom 20. Dezember 2012, B 10 EG 19/11 R), von dem hier Gebrauch gemacht worden sei.

    Wie das erkennende Gericht bereits entschieden hat, wird im Falle einer vorzeitigen Geburt des Kindes auch das vor dem errechneten Geburtstermin gezahlte Mutterschaftsgeld auf das zustehende Elterngeld angerechnet und eine Verkürzung der Dauer des Bezugs von Elterngeld aufgrund der Verlängerung der nachgeburtlichen Schutzfrist ist weder verfassungsrechtlich noch gemeinschaftsrechtlich zu beanstanden (Urteil vom 26. September 2011, L 6 EG 4/09, bestätigt durch BSG, Urteil vom 20. Dezember 2012, B 10 EG 19/11 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2019 - L 4 KR 620/17

    Beitragsbemessung in der Kranken- und Pflegeversicherung

    Da das SG über diesen ergangenen Bescheid versehentlich nicht entschied, weil die Beteiligten entgegen der ihnen nach § 96 Abs. 2 SGG obliegenden Verpflichtung ihn nicht vorlegten, holt das Berufungsgericht die Entscheidung über diesen Bescheid nach (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2012 - B 10 EG 19/11 R - juris, Rn. 17, Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 96 Rn. 12a).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - L 11 SB 16/16

    Schwerbehindertenrecht - Begehren - Grad der Behinderung von "mindestens x" -

    Die Berufung - über eine solche entscheidet der Senat auch hinsichtlich des vor Berufungseinlegung ergangenen und damit dem Klageverfahren zuzuordnenden Ausführungsbescheides vom 11. Januar 2016 (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 20. Dezember 2012 - B 10 EG 19/11 R - juris) - ist zulässig und im Sinne einer Aufhebung des angefochtenen Gerichtsbescheides und einer Zurückverweisung der Sache an das Sozialgericht auch begründet.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2018 - L 11 EG 3623/17

    Elterngeld - Einkommensermittlung - alleinerziehender Vater - selbstständige

    Dieser Bescheid ist nach § 96 Abs. 1 SGG Gegenstand des Berufungsverfahrens geworden (vgl BSG 20.12.2012, B 10 EG 19/11 R, SozR 4-7837 § 3 Nr. 1).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.07.2017 - L 4 KR 5324/15

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beamtin - keine Beitragsreduzierung

    Da das SG über diese Bescheide versehentlich nicht entschieden hat, weil die Beteiligten entgegen der ihnen nach § 96 Abs. 2 SGG obliegenden Verpflichtung diese Bescheide nicht vorlegten, holt das Berufungsgericht die Entscheidung über diese Bescheide nach (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 20. Dezember 2012 - B 10 EG 19/11 R - juris, Rn. 17, Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 96 Rn. 12a).
  • LSG Hamburg, 27.03.2019 - L 2 EG 6/18
    Das BEEG übe generell keinen durch Art. 6 Abs. 1 GG verbotenen Zwang auf Eltern aus, sondern setze lediglich Anreize, die familienpolitischen Zielen, aber auch fiskalischen Interessen des Staates dienten (Hinweis auf BSG, Urteile vom 20. Dezember 2012 - B 10 EG 19/11 R, vom 4. September 2013 - B 10 EG 6/12 R - und vom 21. Februar 2013 - B 10 EG 12/12 R).
  • SG Darmstadt, 14.07.2015 - S 20 EG 20/14
  • LSG Sachsen, 23.10.2012 - L 7 EG 1/10

    Erziehungsgeldrecht; Bemessungszeitraum bei Zusammentreffen von EKSelbstT mit

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2016 - L 13 EG 9/16

    Elterngeld; Leistungsberechtigung; Keine oder keine volle Erwerbstätigkeit;

  • LSG Baden-Württemberg, 22.05.2015 - L 4 R 388/15

    Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid nach einem ersten

  • LSG Baden-Württemberg, 18.06.2013 - L 11 R 3828/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Gegenstand des Rechtsstreits - Erlass weiterer

  • BSG, 11.09.2015 - B 4 AS 217/15 B

    SGB-II -Leistungen für Unterkunftskosten; Grundsatzrüge; Erledigung einer

  • SG München, 08.01.2015 - S 33 EG 17/14

    Erziehungsgeldrecht - Elterngeldrecht

  • LSG Bayern, 09.05.2016 - L 7 AS 76/16

    Erfolglose Klage gegen Sanktionsbescheid

  • SG Fulda, 15.07.2013 - S 8 U 56/12
  • LSG Sachsen, 23.10.2012 - 7 EG 1/10

    Erziehungsgeldrecht; Bemessungszeitraum bei Zusammentreffen von EKSelbstT mit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht