Rechtsprechung
   BSG, 20.12.2012 - B 10 LW 1/12 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,50614
BSG, 20.12.2012 - B 10 LW 1/12 R (https://dejure.org/2012,50614)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2012 - B 10 LW 1/12 R (https://dejure.org/2012,50614)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2012 - B 10 LW 1/12 R (https://dejure.org/2012,50614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,50614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 25.06.2020 - B 10 EG 1/19 R

    Bemessung des Erziehungsgeldes

    Die Einverständniserklärung der Klägerin nach § 124 Abs. 2 SGG ist auch ohne Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten iS von § 73 Abs. 4 Satz 1 SGG wirksam, weil diese Prozesshandlung nicht dem Vertretungszwang unterliegt (Senatsurteil vom 20.12.2012 - B 10 LW 1/12 R - SozR 4-5860 § 15 Nr. 1 RdNr 19; BSG Urteil vom 25.8.2011 - B 11 AL 13/10 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 6 RdNr 7 f; BSG Urteil vom 30.6.1981 - 5b/5 RJ 126/79 - SozR 1500 § 124 Nr. 6 - juris RdNr 12).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2013 - L 4 KR 85/12

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Kostenerstattung - technisch

    Eine solche wiederholende Verfügung stuft das BSG nicht als Verwaltungsakt ein, selbst dann nicht, wenn diese in der Form eines Bescheides mit Rechtsbehelfsbelehrung und Gründen erfolgt (BSG, Urteile vom 17. April 1991 - 1 RR 2/89 -, m.w.N. und vom 20. Dezember 2012 - B 10 LW 1/12 R -, beide in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.10.2013 - L 4 P 5153/12

    Soziale Pflegeversicherung - Versorgungsvertrag - Geltendmachung eines erhöhten

    Mit dem Verweis auf den Bescheid vom 8. Oktober 2007 beriefen sich die Beklagten nicht auf dessen Bestandskraft mit der Folge, dass sie keine Regelung trafen und diese wiederholende Verfügung nicht als Verwaltungsakt einzustufen wäre, selbst dann nicht, wenn diese in der Form eines Bescheides mit Rechtsbehelfsbelehrung und Gründen erfolgt (BSG, Urteile vom 17. April 1991 - 1 RR 2/89 -, m.w.N. und vom 20. Dezember 2012 - B 10 LW 1/12 R -, beide in juris), sondern entschieden mit dem Bescheid vom 28. Juli 2008 über das erneut abgegebene Angebot zur Änderung des Versorgungsvertrags erneut und haben damit nach erneuter Sachentscheidung einen für den Kläger negativen Zweitbescheid erlassen, der den Rechtsweg wieder eröffnete.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht