Rechtsprechung
   BSG, 20.12.2012 - B 5 RS 52/12 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,44544
BSG, 20.12.2012 - B 5 RS 52/12 B (https://dejure.org/2012,44544)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2012 - B 5 RS 52/12 B (https://dejure.org/2012,44544)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2012 - B 5 RS 52/12 B (https://dejure.org/2012,44544)
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Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 23.12.2016 - B 9 SB 53/16 B

    Grad der Behinderung; Insulinpflichtige Diabetes mellitus; Grundsatzrüge;

    Die Beschwerde kombiniert dagegen in unzulässiger Weise - durch die Verwendung von "oder" - mehrere Entscheidungsfragen im Alternativverhältnis (vgl BSG Beschlüsse vom 20.12.2012 - B 5 RS 43/12 B - BeckRS 2013, 66090 RdNr 8, - B 5 RS 46/12 B - BeckRS 2013, 66091 RdNr 8 und - B 5 RS 52/12 B - BeckRS 2013, 66094 RdNr 8).
  • BSG, 07.01.2014 - B 5 R 316/13 B
    Darüber hinaus hat der Kläger auch nicht hinreichend dargetan, worin er die für eine Gleich- oder Ungleichbehandlung wesentlichen Sachverhaltsmerkmale erblickt, warum die erleichterte Belastung von Beitragsschuldnern sachlich nicht hinreichend gerechtfertigt sein soll und dass der Gesetzgeber die äußersten Grenzen seiner Gestaltungsfreiheit überschritten hat (BVerfG Beschluss vom 8.6.1982 - 2 BvR 1037/81 - SozR 1500 § 160a Nr. 45; Senatsbeschlüsse vom 20.12.2012 - B 5 RS 43/12 B - BeckRS 2013, 66090 RdNr 11, B 5 RS 46/12 B - BeckRS 2013, 66091 RdNr 11 und B 5 RS 52/12 B - BeckRS 2013, 66094 RdNr 11).
  • LSG Sachsen, 24.04.2018 - L 5 RS 882/16
    Die hiergegen vom Kläger am 26. Oktober 2012 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde verwarf das Bundessozialgericht (im Verfahren B 5 RS 52/12 B) mit Beschluss vom 20. Dezember 2012 als unzulässig.
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