Rechtsprechung
   BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 14/05 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung - Radiologe - Versorgungsbedarf - Versorgungsangebot im Planungsbereich - Ausnahmefall - Versorgungsbedarf in anderen Planungsbereichen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Ermächtigung; Radiologe; Versorgungsbedarf; Versorgungsangebot im Planungsbereich; Ausnahmefall; Versorgungsbedarf in anderen Planungsbereichen

  • Judicialis

    Vertragsärztliche Versorgung, Ermächtigung, Radiologe, Versorgungsbedarf, Versorgungsangebot im Planungsbereich, Ausnahmefall, Versorgungsbedarf in anderen Planungsbereichen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an einen Anspruch betreffend eine Ermächtigung zur Durchführung von Magnetresonanztomographien (MRT-Leistungen) durch einen Krankenhausarzt; Voraussetzungen für eine Ermächtigung eines Krankenhausarztes i.S.d. § 116 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V); Umfang der gerichtlichen Kontrolle der Versagung einer Ermächtigung; Voraussetzungen für die Bejahung eines qualitativ-speziellen Versorgungsbedarfs; Änderung eines Verpflichtungsantrages in einen Fortsetzungsfeststellungsantrag

  • sozialrecht-heute.de

    Ermächtigung zur vertragsärztlichen Versorgung, Versorgungsangebot im Planungsbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigung zur vertragsärztlichen Versorgung, Versorgungsangebot im Planungsbereich

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ermächtigung des Chefarztes: Berufungsausschuss unterliegt vor Gericht

  • medizinrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Ermächtigung: Versorgungslage im Planungsbereich i.d.R. maßgeblich

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Einbeziehung benachbarter Planungsbereiche

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.07.2006, Az.: B 6 KA 14/05 R (Maßgeblichkeit des Versorgungsangebots im Planungsbereich zur Feststellung eines Versorgungsbedarfs)" von RA Emil M. Reiling, original erschienen in: MedR 2007, 129 - 131.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 391 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (97)  

  • BSG, 03.08.2016 - B 6 KA 31/15 R  

    Vertragsarzt/Vertragspsychotherapeut - Antrag auf Sitzverlegung innerhalb eines

    Sie haben einen Beurteilungsspielraum aber auch - und vor allem - bei der schlussfolgernden Bewertung, ob und inwieweit der Versorgungsbedarf bereits durch das Leistungsangebot der zugelassenen Ärzte gedeckt ist oder ob noch ein Versorgungsbedarf besteht (vgl BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 3 RdNr 16 mwN; BSGE 99, 145 = SozR 4-2500 § 116 Nr. 4, RdNr 27; BSGE 100, 154 = SozR 4-2500 § 87 Nr. 16, RdNr 14) .
  • BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 28/16 R  

    Vertragsärztliche bzw -psychotherapeutische Versorgung - Anerkennung eines

    Zu berücksichtigen sind nur reale, nicht dagegen potenzielle Versorgungsangebote, die tatsächlich nicht zur Verfügung stehen, weil Leistungserbringer (evtl trotz freier Kapazitäten und nur wegen nicht vollständiger Erfüllung des Versorgungsauftrags) nicht zur Erbringung weiterer Leistungen bereit (BSG Urteil vom 23.6.2010 - B 6 KA 22/09 R - SozR 4-2500 § 101 Nr. 8 RdNr 32; vgl auch SG Marburg Beschluss vom 10.11.2011 - S 12 KA 790/11 ER - Juris RdNr 37 f; für Ermächtigungen vgl: BSG SozR 3-2500 § 97 Nr. 2 S 7 f; BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 3 RdNr 17 und 18) oder tatsächlich nicht in der Lage sind (vgl BSG Urteil vom 28.10.2015 - B 6 KA 43/14 R - SozR 4-5540 § 6 Nr. 2 RdNr 38 mwN) .

    Dem entsprechend geht der Senat in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass bei der Prüfung der Frage, ob im jeweiligen Planungsbereich eine ausreichende Anzahl von Ärzten einer bestimmten Arztgruppe für die ambulante Versorgung zur Verfügung stehen, die Angaben des Bedarfsplans zugrunde zu legen sind (bezogen auf die Erteilung einer Ermächtigung vgl BSG Urteil vom 19.7.2006 - B 6 KA 14/05 R - SozR 4-2500 § 116 Nr. 3 RdNr 17; BSG Urteil vom 25.11.1998 - B 6 KA 81/97 R - SozR 3-2500 § 97 Nr. 2 S 6 f mwN) .

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 22/09 R  

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Sonderbedarfszulassung -

    Der Senat hat im Rahmen eines Rechtsstreits um die Erteilung einer Ermächtigung für MRT-Leistungen ausgeführt, dass Patienten bei solchen allgemeinen Leistungen nicht auf Versorgungsangebote verwiesen werden dürfen, die mehr als 25 km entfernt sind (BSG vom 19.7.2006, SozR 4-2500 § 116 Nr. 3 RdNr 19; - anders bei sog spezialisierten Leistungen: "spezielle Leistungen mit geringer Nachfrage", was auf psychotherapeutische Leistungen nicht zutrifft, aaO RdNr 19 am Ende) .

    Insbesondere in Anknüpfung an die Entscheidung, dass Patienten im Bereich allgemeiner Leistungen - dazu gehören gleichermaßen MRT- wie psychotherapeutische Leistungen - nicht auf Versorgungsangebote verwiesen werden dürfen, die mehr als 25 km entfernt sind (so zur Ermächtigung: BSG vom 19.7.2006, SozR 4-2500 § 116 Nr. 3 RdNr 19) , muss dann, wenn Versorgungsangebote unter Umständen mehr als 25 km entfernt sind, die Erteilung von Sonderbedarfszulassungen möglich sein: Damit wäre es unvereinbar, bei dem allgemeinen Sonderbedarfstatbestand des § 24 Buchst a BedarfsplRL eine Großräumigkeit zB erst bei einer Ausdehnung des Landkreises von 80 km anzuerkennen.

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