Rechtsprechung
   BSG, 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Unterbrechung - Überprüfung des Straßenbelags - Eisglätte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Unterbrechung - Überprüfung des Straßenbelags - Eisglätte

  • Jurion

    Kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg zum PKW nach der Überprüfung des Straßenbelags auf Eisglätte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg zum PKW nach der Überprüfung des Straßenbelags auf Eisglätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Glatteistest

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Inanspruchnahme der gesetzlichen Unfallversicherung: Glatteis-Prüfung unterbricht Arbeitsweg

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Arbeitsunfall: Unfall vor Arbeitsantritt

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kein Arbeitsunfall wenn Arbeitnehmer, bevor sie mit dem Auto zur Arbeit fahren, prüfen ob die Fahrbahn glatt ist und

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Kein Wegeunfall bei - auch nur kurzer - Unterbrechung des Arbeitsweges

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sturz nach Überprüfen der Fahrbahn auf Glätte stellt keinen versicherten Arbeitsunfall dar - Prüfung der Fahrbahnverhältnisse ist nur nicht versicherte Vorbereitungshandlung zum versicherten Arbeitsweg

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Sturz bei Glatteistest ist kein Arbeitsunfall

Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    H.-M. J. ./. Unfallkasse Rheinland-Pfalz

    Unfallversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2149
  • NZS 2018, 549



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16  

    Feststellung eines Arbeitsunfalls

    Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, d.h. ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl. BSG Urteile vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 -, juris; vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15; BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14; BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9; BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12; BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils m.w.N.).

    Ebenso wenig sind Gesamtumstände festzustellen, die dafür sprechen, dass die eigenwirtschaftliche Verrichtung des Klägers zum Zeitpunkt des Unfalls am 18.03.2015 dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zuzurechnen ist (vgl. hierzu Urteile des BSGE vom 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R - vom 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R - jeweils juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.05.2018 - 4 B 15.17  
    Bezogen auf die Wohnung beginnt dieser Schutz nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich dann, wenn der Beamte die Außentür des Wohnhauses, in dem seine Wohnung gelegen ist, durchschritten hat (vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Januar 2005 - 2 C 7.04 - juris Rn. 11 und vom 17. Oktober 1967 - 6 C 29.65 - juris Rn. 17 ff.; zur gesetzlichen Unfallversicherung vgl. BSG, Urteile vom 23. Januar 2018 - B 2 U 3/16 R - juris Rn. 13 und vom 31. Mai 1988 - 2/9b RU 6/87 - juris Rn. 15).

    Entscheidend ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Beamten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Dienstherrn dienende Verrichtung auszuüben, das heißt, ob sein Handeln auf den Zurücklegen des direkten Weges zu der Dienststelle bezogen ist (vgl. BSG, Urteil vom 23. Januar 2018, a.a.O., Rn. 12).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 16 U 26/16  
    Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (BSG, Urteil vom 23. Januar 2018 - B 2 U 3/16 R Rdnr 10 mwN).

    Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (vgl BSG, Urteil vom 23. Januar 2018 - B 2 U 3/16 R, Rdnr 12; BSG, Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 11/16 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 16/15 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 Rdnr 15).

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