Rechtsprechung
   BSG, 08.03.2018 - B 10 EG 8/16 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - pauschal versteuerte Einmalzahlungen - Weihnachtsgeld - Urlaubsgeld - Heiratsbeihilfe - laufender Arbeitslohn - sonstige Bezüge - lohnsteuerrechtliche Behandlung - Minijob - pauschales Steuerabzugsverfahren

  • Jurion

    Festsetzung von Elterngeld und Rückforderung; Anrechnung einer Heiratsbeihilfe sowie von Urlaubs- und Weihnachtsgeld; Fiktives Lohnsteuerabzugsverfahren; Pauschale Besteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BEEG § 2c Abs. 1 S. 2; ESTG § 38 Abs. 1 S. 1
    Festsetzung von Elterngeld und Rückforderung

  • rechtsportal.de

    Bemessung des Elterngeldes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - pauschal versteuerte Einmalzahlungen - Weihnachtsgeld - Urlaubsgeld - Heiratsbeihilfe - laufender Arbeitslohn - sonstige Bezüge - lohnsteuerrechtliche Behandlung - Minijob - pauschales Steuerabzugsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kein Elterngeldverlust durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elterngeld trotz Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Reduzierung des Elterngeldes durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Anrechnung von Heiratsbeihilfen und Weihnachtsgeld auf Elterngeld

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Elterngeldverlust durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Weihnachtsgeld führt nicht zur Minderung des Elterngeldanspruchs

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 13.03.2018)

    Urlaubsgeld mindert nicht Elterngeld

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld führen nicht zum Elterngeldverlust - Bei Lohnsteuerabzugsverfahren bleiben einmal gezahlte Vergütungsbestandteile als sonstige Bezüge bei Elterngeldberechnung unberücksichtigt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Elterngeldverlust durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld?

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hamburg, 18.04.2018 - L 2 EG 10/17  

    Elterngeld

    Die vom Gesetzgeber schon seit langem gewollte und nunmehr auch vom BSG akzeptierte strikte Anbindung des elterngeldrechtlichen Einkommensbegriffs an den lohnsteuerlichen hat es in einer weiteren Entscheidung vom 14. Dezember 2017 (B 10 EG 4/17 R, s. Terminbericht Nr. 61/17) und in einer solchen vom 8. März 2018 (B 10 EG 8/16 R, s. Pressemitteilung Nr. 11/2018) bekräftigt.
  • SG München, 17.08.2017 - S 46 EG 89/15  

    Elterngeldrecht

    Dass die vorherigen Gesetzesfassungen (§ 2 Abs. 7 BEEG i.d.F. vom 09.12.2010; § 2 Abs. 1 S. 2 BEEG i.d.F. vom 10.09.2012) nach ihrem Wortlaut die subjektive Zuordnung des Arbeitgebers hervorhoben, die Rechtsprechung dem aber nicht folgte (BSG, Urteil vom 26.03.2014, B 10 EG 14/13 R, dort Rn. 29; BayLSG, Urteil vom 26.10.2016, L 12 EG 69/15 mit anhängiger Revision unter B 10 EG 8/16 R), kann hier dahinstehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht