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   BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 74/95   

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https://dejure.org/1996,33868
BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 74/95 (https://dejure.org/1996,33868)
BSG, Entscheidung vom 21.02.1996 - 5 RJ 74/95 (https://dejure.org/1996,33868)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 74/95 (https://dejure.org/1996,33868)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 03.11.1998 - B 13 RJ 183/98 B

    Klärungsfähigkeit einer die Verfassungs- oder Europarechtswidrigkeit des § 33a

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß es für den von der Klägerin geltend gemachten Anspruch auf Änderung der vorhandenen Versicherungsnummer bzw auf Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Berücksichtigung eines geänderten Geburtsdatums keine Rechtsgrundlage gebe (Bezug auf BSGE 77, 140 ff = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 12; BSGE 78, 13 ff = SozR 5748 § 1 Nr. 2; BSG, Urteil vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 74/95 -).
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