Rechtsprechung
   BSG, 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,7504
BSG, 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R (https://dejure.org/2013,7504)
BSG, Entscheidung vom 21.02.2013 - B 10 EG 12/12 R (https://dejure.org/2013,7504)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - B 10 EG 12/12 R (https://dejure.org/2013,7504)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 1 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 1 S 2 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 9 BEEG vom 05.12.2006, § 8 Abs 3 BEEG vom 05.12.2006
    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Einkommensermittlung - vorgeburtliches Einkommen - Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld - Elterngeldbescheid - nachträgliche Anpassung - Rückwirkung - vorläufige Festsetzung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - Erzielung nachgeburtlichen Einkommens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Elterngeld; Berechnung bei vorgeburtlichem Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Berechnung bei vorgeburtlichem Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Elterngeld sowie Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzgeld und die Bemessung des Elterngeldes

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Elternpech bei Insolvenz: Insolvenzgeld erhöht nicht das Elterngeld

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Elternpech bei Insolvenz

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2013, 739
  • FamRZ 2013, 1305



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 9/17 R

    Anspruch auf Elterngeld

    Das ist folgerichtig und ergibt sich bereits aus § 2 Abs. 1 BEEG, weil das Einkommen nach den Grundsätzen des EStG zu ermitteln ist (vgl Senatsurteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 51 mwN).

    Letztendlich ist zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber im Bereich des Elterngeldrechts einen weiten Gestaltungsspielraum hat und die Regelungen zur Höhe des Elterngeldanspruchs nicht an Persönlichkeitsmerkmale anknüpfen, die dem Einzelnen nicht verfügbar sind (vgl BVerfG Beschluss (Kammer) vom 9.11.2011 - 1 BvR 1853/11 - NJW 2012, 214, 215; Senatsurteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 78 mwN).

  • BSG, 26.03.2014 - B 10 EG 4/13 R

    Elterngeld - Höhe - Einkommen - selbstständige Arbeit - nichtselbständige Arbeit

    Denn von § 24 Abs. 2 Nr. 5 SGB X werden auch Leistungen erfasst, die - wie das Elterngeld - nur der Höhe nach einkommensabhängig sind und bei Erzielung von Einkommen oberhalb bestimmter Grenzen teilweise entfallen (vgl BSG Urteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 30 mwN) .
  • BSG, 27.06.2013 - B 10 EG 2/12 R

    Elterngeld - Höhe - Bemessung - nichtselbstständige Arbeit - negative Einkünfte

    Bei dessen Inkrafttreten am 24.1.2009 war jedoch der vorliegend betroffene Elterngeldzahlungszeitraum bis zum zwölften Lebensmonat des am 8.12.2007 geborenen Kindes bereits beendet (vgl zuletzt BSG Urteil vom 21.2.2013 - B 10 EG 12/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 19 RdNr 23 mwN) .
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