Rechtsprechung
| BSG, 21.03.2017 - B 11 AL 1/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Arbeitslosengeld; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht; Voraussetzungen für die Widerlegung der Vermutung nach § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III a.F.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitslosengeld; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht; Voraussetzungen für die Widerlegung der Vermutung nach § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III a.F.
- rechtsportal.de
Arbeitslosengeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt - S 11 AL 143/12
- LSG Hessen, 02.11.2016 - L 7 AL 31/16
- BSG, 21.03.2017 - B 11 AL 1/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 15.01.2009 - B 11 AL 111/08 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, …
Auszug aus BSG, 21.03.2017 - B 11 AL 1/17 B
Um dies aufzuzeigen hätte er nicht nur zwei Entscheidungen des BSG herausgreifen dürfen, sondern er hätte sich umfassend, auch mit der neueren Rechtsprechung des BSG (vgl auch BSG 15.1.2009 - B 11 AL 111/08 B) auseinandersetzen müssen. - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 21.03.2017 - B 11 AL 1/17 B
Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 59, 65).