Rechtsprechung
   BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 46/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,6429
BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 46/16 R (https://dejure.org/2018,6429)
BSG, Entscheidung vom 21.03.2018 - B 6 KA 46/16 R (https://dejure.org/2018,6429)
BSG, Entscheidung vom 21. März 2018 - B 6 KA 46/16 R (https://dejure.org/2018,6429)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragsärztliche Versorgung - ärztlich geleitete kommunale Gesundheitseinrichtung - Entfallen der Zulassung bei Trägerwechsel zu einer freigemeinnützigen Organisation

  • Wolters Kluwer

    Berechtigung einer kommunalen Einrichtung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung nach Übernahme durch einen Verein; Bindung des Bestandsschutzes einer Einrichtung an die zum Stichtag bestehende Trägerschaft; Zuständigkeit der Zulassungsgremien für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 311 Abs. 2
    Kein Anspruch einer ärztlich geleiteten kommunalen Gesundheitseinrichtung auf Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung nach Übernahme der Geschäftsanteile der Betreiber-GmbH durch einen gemeinnützigen Verein

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - ärztlich geleitete kommunale Gesundheitseinrichtung - Entfallen der Zulassung bei Trägerwechsel zu einer freigemeinnützigen Organisation

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 04.04.2018)

    Kommune darf Poliklinik nicht abgeben

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 39 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Vertragsarztrecht | Kommunale Gesundheitseinrichtung: Wechsel der Trägerschaft

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    D. e.V. ./. Berufungsausschuss für Ärzte bei der KÄV Brandenburg, 9 Beigeladene

    Vertrags(zahn)arztrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 784
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 16.05.2018 - B 6 KA 1/17 R

    Ablehnung eines Antrags auf Zulassung eines medizinischen Versorgungszentrums

    Anders als in dem vom Senat am 21.3.2018 entschiedenen Fall (B 6 KA 46/16 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) , in dem die Klägerin die Klärung einer möglichen künftigen Rechtsstellung begehrt hat, kann die Klägerin hier ein eigenes schützenswertes Interesse als Akteurin im Zulassungsverfahren geltend machen.
  • BSG, 08.08.2018 - B 6 KA 24/17 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Hiergegen wendet sich der Kläger zutreffend mit der kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54 Abs. 1 S 1 iVm § 55 Abs. 1 Halbs 1 Nr. 1, § 56 SGG; s hierzu BSG Beschluss vom 27.6.2006 - B 2 U 77/06 B - SozR 4-1500 § 55 Nr. 4 RdNr 8; BSG Urteil vom 19.2.2014 - B 6 KA 8/13 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 80 RdNr 20 f; BSG Urteil vom 21.3.2018 - B 6 KA 46/16 R - SozR 4-2500 § 311 Nr. 2 RdNr 11).
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