Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2000 - B 4 RA 72/99 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2732
BSG, 21.06.2000 - B 4 RA 72/99 R (https://dejure.org/2000,2732)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2000 - B 4 RA 72/99 R (https://dejure.org/2000,2732)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2000 - B 4 RA 72/99 R (https://dejure.org/2000,2732)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rehabilitation - Zuzahlung - Höhe - Befreiung - Antragstellung - Inanspruchnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgebliches Recht bei der Höhe der Zuzahlung zu einer stationären medizinischen Leistung zur Rehabilitation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 21.06.2000 - B 4 RA 57/99 R

    Sachliche Unzuständigkeit der Widerspruchsstelle als Verfahrensfehler

    Auf die Rechtmäßigkeit der getroffenen Sachentscheidung ist unter diesen Umständen nicht mehr näher einzugehen; insofern wird auf die einschlägigen Entscheidungen vom heutigen Tage in den Rechtsstreitigkeiten B 4 RA 52/99 R und B 4 RA 72/99 R hingewiesen.
  • LSG Bayern, 14.05.2002 - L 5 RJ 2/00

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Die

    Ebenso ist er auch nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI i.d.F. des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.06.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R), des § 43 Abs. 2 S. 1 und 2 SGB VI teilweise (unter sechsstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Bayern, 14.05.2002 - L 5 RJ 578/01

    Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Bezug

    Damit ist er erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302a SGB VI i.d.F. des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.06.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R,) des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 SGB VI teilweise (unter sechstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Bayern, 19.02.2002 - L 5 RJ 158/01

    Anspruch eines Teulzeitbeschäftigten auf Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrente bei

    Damit ist er auch nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI i.d.F. des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.06.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R), des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 SGB VI teilweise (unter sechsstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Bayern, 18.12.2001 - L 5 RJ 81/01

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Fehlender Nachweis

    Damit ist er erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI i.d.F. des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.06.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R) des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 SGB VI teilweise (unter sechsstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Bayern, 30.10.2001 - L 5 RJ 158/98

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ; Minderung

    Damit ist er erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI idF des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.06.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R,) des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 teilweise (unter sechsstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Niedersachsen, 03.07.2001 - L 1 RA 47/00

    Nichtzulassungsbeschwerde im Rahmen der Überprüfung der Zuzahlung zu einer

    Nur ergänzend sei auf Folgendes hingewiesen: Die Zuzahlung für die Reha-Maßnahme des Klägers richtete sich nach dem Recht des am 1. Januar 1997 in Kraft getretenen Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetzes (WFG) - neues Recht -, da die Maßnahme zwar noch im Jahre 1996 beantragt worden, aber erst im Jahre 1997 bewilligt und durchgeführt worden war (BSG, Urteile vom 21.6.2000, B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R und B 4 RA 72/99 R).
  • LSG Bayern, 24.07.2001 - L 5 RJ 461/99
    Damit ist er erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI idF des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.6.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R,) des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 SGB VI teilweise (unter sechstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Bayern, 24.07.2001 - L 5 RJ 338/97
    Nach den nachfolgend dargelegten Beweisergebnissen besitzt die Klägerin ein vollschichtiges Erwerbsvermögen und ist damit erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI i.d.F. des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.6.2000: B 4 RA 52/99 R B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R), des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 teilweise (unter sechstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
  • LSG Bayern, 02.10.2001 - L 5 RJ 118/01
    Damit ist er erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung (vgl. Art. 82 Abs. 2 GG, § 302 a SGB VI idF des Reformgesetzes der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, BGBl. 1827, BSG Entscheidungen vom 21.06.2000: B 4 RA 52/99 R, B 4 RA 65/99 R, B 4 RA 72/99 R) des § 43 Abs. 2 S.1 und 2 teilweise (unter sechsstündiges Arbeitsvermögen) erwerbsgemindert.
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