Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2001 - B 7 AL 54/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1205
BSG, 21.06.2001 - B 7 AL 54/00 R (https://dejure.org/2001,1205)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2001 - B 7 AL 54/00 R (https://dejure.org/2001,1205)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2001 - B 7 AL 54/00 R (https://dejure.org/2001,1205)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Teilarbeitslosengeldanspruch - Entstehung - Teilarbeitslosigkeit - zwei Teilzeitbeschäftigungen bei demselben Arbeitgeber - einheitliches Beschäftigungsverhältnis - Erlöschen - Antragstellung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld - Teilarbeitslosengeld - Teilzeit - Teilarbeitslos - Erlöschen - Anwartschaft - Verfassungsmäßigkeit - Sozialrechticher Herstellungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 88, 180
  • NZS 2002, 326
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Es liegt auch keine Divergenz zur bisherigen Senatsrechtsprechung vor, wonach im Grundsatz der zu einem Herstellungsanspruch führende Nachteil mit verwaltungskonformen Mitteln im Rahmen der gesetzlichen Regelung, also durch eine vom Gesetz vorgesehene zulässige und rechtmäßige Amtshandlung, ausgleichbar zu sein hat, bzw wie im Fall der fehlenden Arbeitslosmeldung eine Ersetzung auf Grund der gesetzlichen Funktion der Arbeitslosmeldung nicht möglich ist (hierzu zB Senatsurteil vom 21. Juni 2001, BSGE 88, 180, 184 = SozR 3-4300 § 150 Nr. 1 unter Bezug auf: BSG SozR 3-4100 § 134 Nr. 14, S 56 ; BSGE 58, 104, 109 = SozR 4100 § 103 Nr. 36 ; BSGE 51, 89, 94 = SozR 2200 § 381 Nr. 44 ; BSG SozR 3-4100 § 110 Nr. 2, S 10 ).
  • BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 50/05 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Im Rahmen des SGB III ist jeweils bei der Auslegung des Begriffs "Anspruch auf Alg" zu differenzieren zwischen dem sog Stammrecht auf Alg und dem konkreten Einzelanspruch auf Auszahlung des Alg (exemplarisch BSGE 88, 180 = SozR 3-4300 § 150 Nr. 1).
  • BSG, 27.06.2012 - B 12 KR 28/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Betreuung psychisch Kranker in einer Einrichtung

    Entgegen der Auffassung der Beklagten und der älteren Rechtsprechung des BSG (BSGE 55, 1 = SozR 2200 § 168 Nr. 7) sei eine weitere geringfügige Nebenbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber wegen des eindeutigen, deutlich von dem Wortlaut der bis zum 30.6.1977 geltenden Regelung des § 168 Abs. 1 Nr. 1 RVO abweichenden Wortlauts des § 8 Abs. 2 S 1 SGB IV und der seit 1998 bestehenden Regelung über das Teilarbeitslosengeld sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung (BSGE 88, 180 = SozR 3-4300 § 150 Nr. 1) nicht als einheitliche Beschäftigung anzusehen (Urteil vom 9.9.2010) .

    Soweit der 7. Senat für die Prüfung eines Anspruchs auf Teilarbeitslosengeld nach § 150 SGB III unter Bezugnahme auf die zu dieser Vorschrift vorliegende Gesetzesbegründung annahm, dass prinzipiell bei einem Arbeitgeber zwei anspruchsbegründende Teilzeitbeschäftigungen iS von § 150 Abs. 1 Nr. 1 iVm § 150 Abs. 2 Nr. 1 SGB III bestehen können (vgl BSGE 88, 180, 186 = SozR 3-4300 § 150 Nr. 1 S 8 und BSGE 90, 270, 271 = SozR 4-4300 § 150 Nr. 1 RdNr 7), hat er schon selbst darauf hingewiesen, dass die in den Entscheidungen des 12. Senats vom 16.2.1983 und des 7. Senats vom 6.2.1992 enthaltenen Grundsätze nicht ohne Weiteres auf die Auslegung des Begriffs der Beschäftigung iS von § 150 SGB III übertragbar sind (vgl BSGE 88, 180, 186 = SozR 3-4300 § 150 Nr. 1 S 8).

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