Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2005 - B 8 KN 8/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2748
BSG, 21.06.2005 - B 8 KN 8/04 R (https://dejure.org/2005,2748)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2005 - B 8 KN 8/04 R (https://dejure.org/2005,2748)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2005 - B 8 KN 8/04 R (https://dejure.org/2005,2748)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Hinterbliebenenrente; Bewilligung einer Regelaltersrente auf Grund der von dem Fremdrentengesetz (FRG) anerkannten Zeiten bei Spätaussiedlern; Eigenständiger Anspruch auf Hinterbliebenenrente einer als Vertriebene anerkannten Person; Berücksichtigung von bis zur Vertreibung des Hinterbliebenen vom Verstorbenen zurückgelegten Beitragszeiten; Möglichkeit der Durchbrechung des Verbots der echten Rückwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 29.08.2006 - B 13 RJ 47/04 R

    Vorlagebeschluss an des BVerfG - Fremdrentenrecht - Spätaussiedler -

    Dies ergibt sich aus den Berechnungen der Bundesknappschaft (jetzt: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See; s deren Schriftsatz vom 3. März 2005 im Verfahren B 8 KN 8/04 R), welche dem erkennenden Senat vorliegen und von diesem zum Gegenstand des Verfahrens gemacht worden sind.
  • BSG, 29.08.2006 - B 13 RJ 8/05 R

    Vorlagebeschluss an des BVerfG - Fremdrentenrecht - Spätaussiedler -

    Dies ergibt sich aus den Berechnungen der Bundesknappschaft (jetzt: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See; s deren Schriftsatz vom 3. März 2005 im Verfahren B 8 KN 8/04 R), welche dem erkennenden Senat vorliegen und von diesem zum Gegenstand des Verfahrens gemacht worden sind.
  • BSG, 29.08.2006 - B 13 R 7/06 R

    Vorlagebeschluss an des BVerfG - Fremdrentenrecht - Spätaussiedler -

    Dies ergibt sich aus den Berechnungen der Bundesknappschaft (jetzt: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See; s deren Schriftsatz vom 3. März 2005 im Verfahren B 8 KN 8/04 R), welche dem erkennenden Senat vorliegen und von diesem zum Gegenstand des Verfahrens gemacht worden sind.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.12.2008 - L 13 AS 810/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des § 44 SGB 10

    Deshalb sind für die Frage, ob Sozialleistungen im Sinne des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu Unrecht vorenthalten worden sind, auch Rechtsänderungen, die nach Erlass des Ausgangsbescheids eintreten, aber auf diesen Zeitpunkt zurückwirken, zu beachten (BSG, Urteile vom 21. Juni 2005 - B 8 KN 8/04 R und B 8 KN 9/04 R - veröffentlicht in Juris).
  • LSG Sachsen, 28.08.2012 - L 4 R 153/10

    Ausreise; Aussiedler; Ehegatte; Fremdrente; Spätaussiedler; Stichtag; Tod;

    Deshalb ist für die Frage, ob Sozialleistungen im Sinne des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu Unrecht vorenthalten worden sind, auch Rechtsänderungen, die nach Erlass des Ausgangsbescheides eingetreten sind, aber auch auf diesen Zeitpunkt zurückwirkend zu beachten (BSG, Urteile vom 21.06.2005 - B 8 KN 8/04 R und B 8 KN 9/04 R - veröffentlich in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.12.2008 - L 13 R 2351/08

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Hinterbliebenenrentenanspruch - Tod des

    Deshalb sind für die Frage, ob Sozialleistungen im Sinne des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu Unrecht vorenthalten worden sind, auch Rechtsänderungen, die nach Erlass des Ausgangsbescheids eintreten, aber auf diesen Zeitpunkt zurückwirken, zu beachten (BSG, Urteile vom 21. Juni 2005 - B 8 KN 8/04 R und B 8 KN 9/04 R - veröffentlicht in Juris).
  • LSG Sachsen, 28.08.2012 - 4 R 153/10

    Ausreise; Aussiedler; Ehegatte; Fremdrente; Spätaussiedler; Stichtag; Tod;

    Deshalb ist für die Frage, ob Sozialleistungen im Sinne des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu Unrecht vorenthalten worden sind, auch Rechtsänderungen, die nach Erlass des Ausgangsbescheides eingetreten sind, aber auch auf diesen Zeitpunkt zurückwirkend zu beachten ( BSG , Urteile vom 21.06.2005 - B 8 KN 8/04 R und B 8 KN 9/04 R - veröffentlich in juris).
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