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   BSG, 21.06.2011 - B 1 KR 18/10 R   

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https://dejure.org/2011,8027
BSG, 21.06.2011 - B 1 KR 18/10 R (https://dejure.org/2011,8027)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2011 - B 1 KR 18/10 R (https://dejure.org/2011,8027)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - B 1 KR 18/10 R (https://dejure.org/2011,8027)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Richtlinien über künstliche Befruchtung - ICSI - kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei Nichterfüllung der festgelegten Grenzwerte für Indikation - Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle uneinheitlicher Befunde

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Richtlinien über künstliche Befruchtung; ICSI; kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei Nichterfüllung der festgelegten Grenzwerte für Indikation; Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle uneinheitlicher Befunde; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 5 vom 19.06.2001, § 27a Abs 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Richtlinien über künstliche Befruchtung - ICSI - kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei Nichterfüllung der festgelegten Grenzwerte für Indikation - Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle uneinheitlicher Befunde - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung mittels intracytoplasmatischer Spermieninjektion durch die gesetzliche Krankenversicherung bei geringer Spermienkonzentration

  • rewis.io

    Krankenversicherung - Richtlinien über künstliche Befruchtung - ICSI - kein Anspruch des Versicherten gegenüber Krankenkasse bei Nichterfüllung der festgelegten Grenzwerte für Indikation - Rechtmäßigkeit der Grenzwerte auch für Fälle uneinheitlicher Befunde - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung mittels intracytoplasmatischer Spermieninjektion durch die gesetzliche Krankenversicherung bei geringer Spermienkonzentration

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kosten der künstlichen Befruchtung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Kostenerstattung für ICSI- Urteil zur Rechmäßigkeit der Grenzwerte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 104 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem

    Es behält sich aber vor, die vom GBA erlassenen, im Rang unterhalb des einfachen Gesetzesrechts stehenden normativen Regelungen formell und auch inhaltlich in der Weise zu prüfen, wie wenn der Bundesgesetzgeber derartige Regelungen in Form einer untergesetzlichen Norm - etwa einer Rechtsverordnung - selbst erlassen hätte, wenn und soweit hierzu aufgrund hinreichend substantiierten Beteiligtenvorbringens konkreter Anlass besteht (stRspr; vgl zB BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 32, 37; BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 5, RdNr 21, 26 mwN; BSG Urteil vom 21.6.2011 - B 1 KR 18/10 R - RdNr 17 ff mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • BSG, 03.07.2012 - B 1 KR 23/11 R

    Krankenversicherung - Leistungspflicht für nicht in der Arzneimittelrichtlinie

    Es behält sich aber vor, die vom GBA erlassenen, im Rang unterhalb des einfachen Gesetzesrechts stehenden normativen Regelungen formell und auch inhaltlich in der Weise zu prüfen, wie wenn der Bundesgesetzgeber derartige Regelungen in Form einer untergesetzlichen Norm - etwa einer Rechtsverordnung - selbst erlassen hätte, wenn und soweit hierzu auf Grund hinreichend substantiierten Beteiligtenvorbringens konkreter Anlass besteht (stRspr; vgl grundlegend BSGE 97, 190 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 12, RdNr 14 ff mwN - LITT; BSG Urteil vom 21.6.2011 - B 1 KR 18/10 R - juris RdNr 17 mwN, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR) .

    Vielmehr beschränkt sich die gerichtliche Prüfung in diesen Segmenten darauf, ob die Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorgaben nachvollziehbar und widerspruchsfrei Beachtung gefunden haben, um den Gestaltungsspielraum auszufüllen (vgl BSG Urteil vom 21.6.2011 - B 1 KR 18/10 R - juris RdNr 19, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 38 mwN - Sortis) .

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2011 - L 1 KR 471/10

    Krankenversicherung - Richtlinien über künstliche Befruchtung - IVF - ICSI -

    Dieser Verpflichtung ist der Gemeinsame Bundesausschuss mit den Richtlinien über ärztliche Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung vom 26. Februar 2002 nachgekommen (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juni 2011 - B 1 KR 18/10 R Rdnr 14).

    Die Richtlinien sind aber formell und auch inhaltlich in der Weise zu prüfen, wenn und soweit hierzu aufgrund hinreichend substantiierten Beteiligtenvorbringens konkreter Anlass besteht (BSG, Urteil vom 21. Juni 2011- B 1 KR 18/10 R Rdnr. 17).

    Die Grenzziehung in der Nr. 8 Satz 6 beruht - anders als in dem vom BSG am 21. Juni 2011 entschiedenen Fall zu den Grenzwerten für die Progressivmotilität (Az.: B 1 KR 18/10 R) - nicht auf entsprechenden medizinischen Erkenntnissen über die Konzeptionswahrscheinlichkeit und damit nicht auf hinreichenden Sachgründen.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2014 - L 7 KA 79/12

    Normfeststellungsklage - Feststellungsinteresse (bejaht) - Verordnungsausschluss

    Vielmehr beschränkt sich die gerichtliche Prüfung in diesen Segmenten darauf, ob die Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorgaben nachvollziehbar und widerspruchsfrei Beachtung gefunden haben, um den Gestaltungsspielraum auszufüllen (st. Rspr. des Bundessozialgerichts, vgl. Urteil vom 1. März 2011, B 1 KR 10/10 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37 f. [sortis]; Urteil vom 21. Juni 2011, B 1 KR 18/10 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 17 und 19 [ICSI]).

    Sie stellen sicher, dass alle sachnahen Betroffenen selbst oder durch Repräsentanten auch über eine unmittelbare Betroffenheit in eigenen Rechten hinaus Gelegenheit zur Stellungnahme haben, wenn ihnen nicht nur marginale Bedeutung zukommt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 21. Juni 2011, B 1 KR 18/10 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 20 [ICSI]).Die frei zugänglich veröffentlichte "Zusammenfassende Dokumentation" zum Beschluss vom 21. Oktober 2010 belegt, dass eingegangene Stellungnahmen - darunter die der Rechtsvorgängerin der Klägerin - berücksichtigt und eingehend diskutiert wurden.

  • LSG Sachsen, 21.09.2011 - L 1 KR 226/10

    Krankenversicherung - Erschließung eines körperlichen und geistigen Freiraums;

    Der in Betracht kommende Kostenerstattungsanspruch reicht nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbst beschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 21.06.2011 - B 1 KR 18/10 R - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • LSG Thüringen, 13.12.2011 - L 6 KR 933/08

    Krankenversicherung - Verfassungsmäßigkeit - Richtlinie über künstliche

    Das Bundessozialgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass diese Form der Rechtsetzung verfassungsgemäß ist (vgl. nur BSG, Urteil vom 1. März 2011 - Az.: B 1 KR 10/10 R, zitiert nach juris Rn. 32/33; BSG, Urteil vom 21. Juni 2011 - Az.: B 1 KR 18/10 R, zitiert nach Juris Rn. 17).

    Aus der Beschlussbegründung vom 26. Februar 2002 ergibt sich, dass die seinerzeit anstehende Beratung der ICSI im Bundesanzeiger und im Deutschen Ärzteblatt veröffentlicht wurde (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juni 2011 - Az.: B 1 KR 18/10 R, zitiert nach juris Rn. 20).

  • SG Berlin, 21.09.2011 - S 36 KR 2217/10

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Sonderrechtsnachfolge - laufende

    Der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V reicht nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbst beschaffte Leistung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (ständige Rspr., vgl. BSG, Urteil vom 21.06.2011 - B 1 KR 18/10 R, juris Rdnr. 10, m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2014 - L 16 KR 571/13

    Streit über die Kostenübernahme für eine vierte Maßnahme der künstlichen

    Bei den Richtlinien des GBA handele es sich um untergesetzliche Rechtsnormen, die Bindungswirkung gegenüber allen Systembeteiligten entfalte (unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 21.06.2011, B 1 KR 18/10 R).
  • LSG Bayern, 17.04.2012 - L 5 KR 24/12

    Krankenversicherung - Leistungen zur künstlichen Befruchtung - ungewollte

    Die Leistungen der Krankenbehandlung umfassen gemäß § 27 a Abs. 1 SGB V auch Maßnahmen der Herbeiführung einer Schwangerschaft, wenn die Maßnahme erforderlich ist, hinreichende Aussicht besitzt, die betroffenen Personen miteinander verheiratet sind, ausschließlich Keimzellen der Eheleute verwendet werden und eine vorherige Beratung stattgefunden hat (BSG Urteil vom 21.06.2011 - B 1 KR 18/10 R).
  • LSG Thüringen, 13.12.2011 - L 6 KR 439/07

    Krankenversicherung - künstliche Befruchtung - keine Zusammenrechnung von zwei

    Während ansonsten eine neue Behandlungsmethode nicht dem anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse im Sinne von § 2 Abs. 1 S.3 SGB V entspricht, solange ihre Wirkungen und Risiken noch der Überprüfung bedürfen, ist dieser Standard im Rahmen der künstlichen Befruchtung jedenfalls nicht in gleicher Weise anwendbar (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juni 2011- Az.: B 1 KR 18/10 R, zitiert nach juris).
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