Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B   

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https://dejure.org/2011,36941
BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B (https://dejure.org/2011,36941)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B (https://dejure.org/2011,36941)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 32/11 B (https://dejure.org/2011,36941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 5 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 151 Abs 1 SGG, § 66 Abs 1 SGG, § 66 Abs 2 SGG
    Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Zulässigkeit der Berufung - Nichtversäumung der Berufungsfrist - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - Jahresfrist - Überschreitung der Berufungssumme - geltend gemachter Gesamtbedarf an ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • datenbank.nwb.de

    Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Zulässigkeit der Berufung - Nichtversäumung der Berufungsfrist - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - Jahresfrist - Überschreitung der Berufungssumme - geltend gemachter Gesamtbedarf an ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - L 19 AS 1313/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Demnach hat das Sozialgericht zu Unrecht auf Antrag der Klägerin nach Erlass des Gerichtsbescheides (vgl. zur fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung auch BSG Urteil v 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B = juris Rn 9) eine mündliche Verhandlung durchgeführt und das angefochtene Urteil erlassen.

    In diesem Fall gilt dann für die Einlegung der Berufung grundsätzlich die Jahresfrist des § 66 Abs. 2 SGG (BSG Urteil v 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B = juris Rn 8 m.w.N).

  • LSG Sachsen, 09.09.2013 - L 3 AS 1267/13

    Statthaftigkeit der Beschwerde in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im

    Der Wert des Beschwerdegegenstandes im Sinne von § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG richtet sich danach, was das Sozialgericht dem Rechtsmittelkläger versagt hat und was er davon mit seinen Rechtsmittelanträgen weiter verfolgt (vgl. BSG, Beschluss vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 32/11 B - JURIS-Dokument Rdnr. 9; BSG, Beschluss vom 13. Juni 2013 - B 13 R 437/12 B - JURIS-Dokument Rdnr. 11; Leitherer, a. a. O., Rdnr. 14, m. w. N.).
  • BSG, 25.10.2017 - B 4 AS 216/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige

    Dazu hätte er sich mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung des BSG zur Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei wirtschaftlicher Identität der Ansprüche befassen müssen (vgl zB BSG vom 31.1.2006 - B 11a AL 177/05 B - SozR 4-1500 § 144 Nr. 3 - zur Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei Aufhebung der Leistungsbewilligung und Rückforderung von Leistungen; siehe auch BSG vom 21.6.2011 - B 4 AS 32/11 B).
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