Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 1/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22612
BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 1/11 R (https://dejure.org/2012,22612)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2012 - B 3 KS 1/11 R (https://dejure.org/2012,22612)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - B 3 KS 1/11 R (https://dejure.org/2012,22612)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - diplomierte Modedesignerin - Mitinhaberin eines Modeateliers - alleinige Zuständigkeit für das Modedesign - keine bildende Künstlerin iS des KSVG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; diplomierte Modedesignerin; Mitinhaberin eines Modeateliers; alleinige Zuständigkeit für das Modedesign; keine bildende Künstlerin iS des KSVG; überlange Verfahrensdauer; Künstlereigenschaft von Handwerkern

  • Bundessozialgericht

    Künstlersozialversicherung - diplomierte Modedesignerin - Mitinhaberin eines Modeateliers - alleinige Zuständigkeit für das Modedesign - keine bildende Künstlerin iS des KSVG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 KSVG vom 26.05.1994, § 1 KSVG vom 09.12.2004, § 2 S 1 KSVG vom 13.06.2001, § 433 BGB, § 631 BGB
    Künstlersozialversicherung - diplomierte Modedesignerin - Mitinhaberin eines Modeateliers - alleinige Zuständigkeit für das Modedesign - keine bildende Künstlerin iS des KSVG - überlange Verfahrensdauer - Künstlereigenschaft von Handwerkern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherungspflicht einer diplomierten Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 1; KSVG § 2 S. 1
    Versicherungspflicht einer diplomierten Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Künstlersozialversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die diplomierte Modedesignerin und die Künstlersozialversicherung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Beitragsansprüche, BGB-Gesellschaft, Dienstleistungen, Einlage, GbR, Gesellschaftsrecht, Rechtsfähigkeit

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Künstlersozialversicherung für Modedesigner?

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Modedesignerin darf nicht in die KSK: Wenn Sozialrichter über Kunst entscheiden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 813
  • ZUM 2013, 516



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.11.2012 - L 10 SF 5/12

    Entschädigung wegen überlangen Gerichtsverfahrens - Altverfahren - Angemessenheit

    Das BSG hat hierzu in seinem Urteil vom 21. Juni 2012 (B 3 KS 1/11 R, Juris Rn. 13) ausgeführt: "Dem Senat ist durchaus bewusst, dass die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit schon seit mehreren Jahren stark überlastet sind und sich Bergen von Klagen und Eilanträgen gegenüber sehen; dies gilt auch für das SG Halle und das LSG Sachsen-Anhalt (vgl. die statistische Übersicht für die Jahre 2009 bis 2011 im Justizministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt 2012, 58-59).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.04.2016 - L 10 SF 5/15

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

    Das BSG hat hierzu in seinem Urteil vom 21. Juni 2012 (B 3 KS 1/11 R - juris Rn. 13) ausgeführt: "Dem Senat ist durchaus bewusst, dass die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit schon seit mehreren Jahren stark überlastet sind und sich Bergen von Klagen und Eilanträgen gegenüber sehen; dies gilt auch für das SG Halle und das LSG Sachsen-Anhalt (vgl. die statistische Übersicht für die Jahre 2009 bis 2011 im Justizministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt 2012, 58-59).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 KR 540/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Tanzschule -

    Der Gesetzgeber hat im Hinblick auf die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer Betätigungsfelder auf eine materielle Definition des Kunstbegriffs bewusst verzichtet (siehe dazu und zum Folgenden: BSG, Urt. v. 21.6. 2012, B 3 KS 1/11 R, SozR 4-5425, § 2 KSVG Nr. 21).

    Bei diesen Berufsfeldern ist das soziale Schutzbedürfnis des Betroffenen zu unterstellen, ohne dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit ankommt oder eine bestimmte Werk- und Gestaltungshöhe vorausgesetzt wird (BSG, Urt. v. 21.6. 2012, B 3 KS 1/11 R, SozR 4-5425, § 2 KSVG Nr. 21).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.11.2014 - L 15 AS 166/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommen aus

    Denn das von den Gesellschaftern empfangene Geld wird in der BGB-Gesellschaft gesamthänderisch gebunden (vgl. BSG, Urteil vom 21.06.2012 - B 3 KS 1/11 R - Rn. 21), eine Berechtigung für Entnahmen aus der Gemeinschaftskasse kann sich nur aus einer Vereinbarung der Gesellschafter ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 30.05.1994 - II ZR 205/93, Schäfer in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2013, § 721 Rn. 15).
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