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   BSG, 21.06.2018 - B 11 AL 13/17 R   

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https://dejure.org/2018,16710
BSG, 21.06.2018 - B 11 AL 13/17 R (https://dejure.org/2018,16710)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2018 - B 11 AL 13/17 R (https://dejure.org/2018,16710)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - B 11 AL 13/17 R (https://dejure.org/2018,16710)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundessozialgericht
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen wegen des Erhalts einer Entlassungsentschädigung; Anforderungen an die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist bei Abschluss eines Abfindungsvertrags bei Anwendung des BAT und des Tarifvertrags über den Rationalisierungsschutz für ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ruhen des Anspruchs auf Alg wegen des Erhalts einer Entlassungsentschädigung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung - Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist - Rationalisierungsschutz - Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist - Ausschluss der ordentlichen Kündigung - keine Einzelfallprüfung - Vorliegen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    N. ./. Bundesagentur für Arbeit

    Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 27.08.2019 - B 11 AL 28/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Hiernach hat der Gesetzgeber eine typisierende Wertung vorgenommen, die eine Einzelfallprüfung, ob eine bestimmte, nicht weiter differenzierte Abfindungssumme entgegen der gesetzlichen Vermutung keinen oder nur in geringerem Umfang Lohnausfall vergütet, ausschließt (vgl Valgolio in Hauck/Noftz, K § 158 SGB III, Stand Mai 2017 RdNr 40 f, auch RdNr 113 zur fehlenden Absetzbarkeit von Kosten für die Durchsetzung der Abfindung im arbeitsgerichtlichen Prozess; vgl zur unwiderlegbaren Vermutung zwischen einer Abfindungsleistung und dem "Verzicht" des Arbeitnehmers auf den ihm zustehenden Kündigungsschutz zuletzt BSG vom 21.6.2018 - B 11 AL 13/17 R - Juris RdNr 23 f; vgl auch BSG vom 20.1.2000 - B 7 AL 48/99 R - SozR 3-4100 § 117 Nr. 20 S 137 zur Unbeachtlichkeit des Vortrags, dass die erhaltene Abfindung wegen anhaltender Erkrankung keinen Arbeitslohn beinhalten könne) .
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