Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2018 - B 11 AL 8/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16711
BSG, 21.06.2018 - B 11 AL 8/17 R (https://dejure.org/2018,16711)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2018 - B 11 AL 8/17 R (https://dejure.org/2018,16711)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - B 11 AL 8/17 R (https://dejure.org/2018,16711)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeldanspruch - fiktive Bemessung - Ermittlung des Bemessungszeitraums - Zeiten des Elterngeldbezugs - freiwillig weiterversicherter Selbständiger - Aufnahme einer versicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Keine Berücksichtigung eines fiktiven Bemessungsentgelts bei vor dem Elterngeldbezug selbständig Tätigen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    H. ./. Bundesagentur für Arbeit

    Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3744
  • NZS 2018, 955
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 21/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Er begehrt höhere Geldleistungen, was auch im Höhenstreit dem Grunde nach (§ 130 Abs. 1 Satz 1 SGG), also ohne exakte Bezifferung, zulässig ist (vgl zuletzt BSG vom 21.6.2018 - B 11 AL 8/17 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, RdNr 10).

    Zwar liegen die - auch in einem Höhenstreit stets zu prüfenden (stRspr; vgl nur BSG vom 21.6.2018 - B 11 AL 8/17 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, RdNr 12) - Voraussetzungen eines Anspruchs auf Alg dem Grunde nach vor.

    Aus der dargestellten Ausgestaltung der Anwartschaftszeit als sogenannte "fließende Anwartschaft" ergibt sich im Übrigen, entgegen der Auffassung des Klägers, dass gerade nicht das gesamte Erwerbsleben bei der Begründung und Berechnung eines Anspruchs auf Alg Berücksichtigung findet, ohne dass dies verfassungsrechtlich zu beanstanden wäre (vgl zuletzt BSG vom 21.6.2018 - B 11 AL 8/17 R - vorgesehen für SozR 4, RdNr 26).

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 20/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Der den Bescheid vom 29.8.2013 aufhebende Bescheid vom 31.10.2013 (vgl zur Einbeziehung von Aufhebungsbescheiden: BSG vom 21.6.2018 - B 11 AL 8/17 R - juris, RdNr 10, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) traf eine auf den Zeitraum ab 4.11.2013 bezogene Aufhebungsentscheidung.
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2018 - L 3 AL 10/17
    Das BSG hat zuletzt in seiner Entscheidung vom 21. Juni 2018 (- B 11 AL 8/17 R -, Rn. 22 ff., juris) ausgeführt, dass sich aus der Entstehungsgeschichte des Bemessungsrechts ergebe, dass der Gesetzgeber durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Rahmen der ihm möglichen Typisierung das Bemessungsrecht auf die versicherungspflichtige Beschäftigung zurückgeführt und neu geordnet habe.
  • BSG, 31.10.2018 - B 11 AL 44/18 B

    Aufhebung der Bewilligung von Alg bei beruflicher Weiterbildung

    Sie hat nicht zu der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG vorgetragen, nach der aus den Schutz- und Fördergeboten des Art. 6 Abs. 1 und Abs. 4 GG iVm dem Sozialstaatsprinzip keine konkreten Ansprüche auf bestimmte staatliche Leistungen hergeleitet werden können (zur Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers angesichts der durch die Wertentscheidung des Art. 6 Abs. 1 GG iVm dem Sozialstaatsprinzip weitgehend offen gelassenen Kriterien vgl BVerfG vom 8.6.2004 - 2 BvL 5/00 - BVerfGE 110, 412 ; zuletzt BSG vom 21.6.2018 - B 11 AL 8/17 R, RdNr 27 - zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR).
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