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   BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R   

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https://dejure.org/2011,1991
BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R (https://dejure.org/2011,1991)
BSG, Entscheidung vom 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R (https://dejure.org/2011,1991)
BSG, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R (https://dejure.org/2011,1991)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus - Arbeitseinkommen - Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; publizistische Tätigkeit; Online-Journalismus; Arbeitseinkommen; Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Nr 1 KSVG vom 09.12.2004, § 2 S 2 KSVG vom 13.06.2001, § 3 Abs 1 S 1 KSVG, § 24 Abs 1 S 1 KSVG, § 24 Abs 2 S 1 KSVG
    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus - Arbeitseinkommen - Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website - Selbstvermarktung

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versicherungspflicht des werbefinanzierten Online-Journalismus nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; Künstlersozialversicherung

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Aufnahme in Künstlersozialkasse für Websitebetreiber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werbefinanzierter Online-Journalismus in der Künstlersozialversicherung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Künstlersozialkasse muss Online-Journalisten versichern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Künstlersozialkasse muss Online-Journalisten versichern

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Versicherungspflicht des werbefinanzierten Online-Journalismus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Journalist ist KSK-Mitglied trotz Werbefinanzierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbefinanzierter Online-Journalismus: Für Autor besteht Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz - Werbeeinnahmen stehen in mittelbaren Zusammenhang zu journalistischer Arbeit und sind als Einnahmen aus publizistischer Tätigkeit zu werten ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 1
  • afp 2012, 103
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 07.05.2020 - B 3 KS 3/18 R

    (Künstlersozialversicherung - Versicherungsfreiheit nach § 3 Abs 1 S 1 KSVG -

    Die gesellschaftsrechtlichen Gewinnentnahmen seien Arbeitseinkommen "aus selbständiger künstlerischer und publizistischer Tätigkeit", da hierfür ein mittelbarer Zusammenhang zwischen der publizistischen Tätigkeit und den erzielten Einnahmen ausreichend sei (Hinweis auf BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2).

    Maßgebend für den Versichertenstatus sei aber das Arbeitseinkommen, das mittelbar aus der künstlerischen bzw publizistischen Tätigkeit hervorgehe (Hinweis auf BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2).

    Hingegen habe sich das SG unzutreffend auf das Urteil des BSG vom 21.7.2011 (B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2) gestützt.

    Das Merkmal der "Erwerbsmäßigkeit" liegt vor, wenn eine selbstständige künstlerische oder publizistische Tätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts und nicht nur aus Liebhaberei ausgeübt wird (vgl BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 11; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 S 52).

    Der Senat hat hierzu bereits entschieden, dass hierfür nicht ein unmittelbarer Zusammenhang erforderlich ist, sondern ein mittelbarer Zusammenhang zwischen der künstlerischen bzw publizistischen Tätigkeit und der Einnahme ausreichend ist (vgl BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 12 ff) .

    Dennoch muss der Begriff des Arbeitseinkommens iS des § 15 SGB IV nicht immer deckungsgleich mit demjenigen der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit sein (vgl BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 22).

    Dieser Zielsetzung wird nur Rechnung getragen, wenn im Rahmen von § 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 3 Abs. 1 Satz 1 KSVG auch mittelbar mit einer künstlerischen bzw publizistischen Tätigkeit im Zusammenhang stehende Einnahmen berücksichtigt werden, weil andernfalls ein Großteil der nach der Intention des KSVG schutzbedürftigen Künstler und Publizisten von der Versicherungspflicht ausgeschlossen bliebe (vgl BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 16) .

    Die steuerrechtliche Wertung der Gewinnentnahmen als Einkünfte aus Gewerbebetrieb steht der Wertung als erzieltes Arbeitseinkommen aus publizistischer Tätigkeit nicht entgegen (so auch BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 22).

    Die Regelungskomplexe verfolgen unterschiedliche Zweckrichtungen (vgl BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 28).

  • BSG, 18.02.2016 - B 3 KS 1/15 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungsfreiheit - ehrenamtliche Tätigkeit

    Dabei ist der Begriff des Arbeitseinkommens iS des § 15 SGB IV nicht immer deckungsgleich mit demjenigen der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit iS des § 2 Abs. 1 Nr. 3 iVm § 18 EStG (BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2 jeweils RdNr 22; vgl auch Mette in BeckOK, Stand 1.12.2015, § 15 SGB IV RdNr 5) .

    Das in § 15 SGB IV sowie in den §§ 3 und 12 KSVG normierte Tatbestandsmerkmal der Einkommenserzielung "aus" einer selbstständigen künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit ist, wie der Senat bereits entschieden hat (BSG Urteil vom 21.7.2011 - B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2 zum Online-Journalismus) , weit auszulegen und erfasst alle Einkünfte, die mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit in einem direkten oder auch nur mittelbaren ursächlichen Zusammenhang stehen.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2021 - L 9 KR 534/17

    Selbständige nichtkünstlerische Tätigkeit - Arbeitseinkommen - Steuerrecht -

    Das im Verständnis des § 5 Abs. 1 Nr. 1 KSVG noch verengte Arbeitseinkommen aus „künstlerischer Tätigkeit“ ist ebenso wenig deckungsgleich mit dem steuerrechtlichen Begriff des § 18 EStG wie das Arbeitseinkommen des § 15 SGB IV an sich, schon weil das Steuerrecht eine andere Zielrichtung verfolgt (dazu näher BSG, Urteil vom 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R Rn. 22).

    Dieser liegt vor, wenn sich Einkünfte im weiteren Sinne als Gegenleistung für eine künstlerische Tätigkeit erweisen (BSG, Urteil vom 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R -, Rn. 12 ff.).

  • BSG, 25.11.2015 - B 3 KS 3/14 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tanzlehrerin - Unterricht in

    Erwerbsmäßigkeit liegt vor, wenn die Tätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts und nicht nur aus Liebhaberei ausgeübt wird, mithin die Absicht verfolgt wird, ein über der Geringfügigkeitsgrenze (von 3900 Euro, vgl § 3 Abs. 1 S 1 KSVG idF vom 13.6.2001, BGBl I 1027) liegendes Arbeitseinkommen zu erzielen (vgl Senatsurteil vom 21.7.2011 - BSGE 109, 1 = BSG SozR 4-5425 § 1 Nr. 2, RdNr 11) .
  • SG Augsburg, 03.11.2015 - S 6 KR 237/14

    Trennung zwischen künstlerischer Tätigkeit und dem Verkauf von

    Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) reiche insoweit ein mittelbarer, ursächlicher Zusammenhang aus (BSG, Urteil vom 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R).

    In der Entscheidung des BSG vom 2107.2011 - B 3 KS 5/10 R - sei "die Erstellung von Texten, deren kostenlose Veröffentlichung im Netz bzw. deren Weiterveräußerung an andere Onlinedienste sowie der Verkauf von Werbeflächen" als Bestandteile einer einheitlichen publizistischen Tätigkeit gewertet wurden, da diesem Tätigkeitsbereich ein wirtschaftlicher, inhaltlicher und organisatorischer Zusammenhang zugrunde liege.

    Wie das BSG in seinem Urteil - B 3 KS 5/10 R - unter der Rn. 14 ausführe, reiche zwischen den beiden Tätigkeiten ein mittelbarer ursächlicher Zusammenhang aus.

    Vorliegend kann auch nicht unter Berücksichtigung des Urteils des BSG vom 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R - zwischen dem Verkauf der Merchandising-Produkte und der künstlerischen Tätigkeit des Klägers der dafür notwendige ursächliche Zusammenhang gesehen werden, um diese als einheitliches Arbeitseinkommen qualifizieren zu können.

  • LSG Baden-Württemberg, 27.05.2014 - L 11 KR 4120/12

    Künstlersozialversicherung - darstellende Kunst - Tätigkeit mit Schwerpunkt im

    Die künstlerische Tätigkeit muss jedoch den Schwerpunkt der Tätigkeit bilden (BSG 21.07.2011, B 3 KS 5/10 R, BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2013 - L 9 KR 324/10
    Diese Vorschrift dient daher ebenso wie das Merkmal der Erwerbsmäßigkeit dem Zweck, die Versicherungspflicht auf Personen zu beschränken, die des sozialen Schutzes durch das KSVG bedürfen (BSG, Urteil vom 21. Juli 2011 - B 3 KS 5/10 R -, juris).
  • BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 2/19 B

    Parallelentscheidung zu BSG , Beschl. v. 05.02.2020 B 3 KS 1/19 B

    Für die Berücksichtigung des Ertragsanteils seiner Berufsunfähigkeitsrente könne sich der Kläger nicht mit Erfolg auf das Urteil des BSG vom 21.7.2011 (B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2) stützen.
  • BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B

    Rechtmäßigkeit der Feststellung einer Versicherungsfreiheit nach dem

    Der Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente sei nicht als Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB IV aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit zu werten (Hinweis auf BSG Urteil vom 21.7.2011 - B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2) .
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