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   BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96   

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https://dejure.org/1996,137
BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,137)
BSG, Entscheidung vom 21.08.1996 - 3 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,137)
BSG, Entscheidung vom 21. August 1996 - 3 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,137)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kosten eines stationären Aufenthaltes beim sogenannten Krankenhauswandern von Patienten und bei fehlender medizinischer Erforderlichkeit - Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers gegen die Krankenkasse - Erschleichen einer medizinisch nicht notwendigen Behandlung unter ...

  • medcontroller.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 273
  • NZS 1997, 228
 
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Wird zitiert von ... (138)

  • BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 5/19 R

    Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an

    Dieses im bürgerlichen Recht (§ 157 BGB) entwickelte Auslegungsverfahren ist auch auf öffentlich-rechtliche Verträge wie die AMPV anwendbar (vgl zB BSG SozR 4-2500 § 69 Nr. 7 RdNr 24; BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4 S 18 f mwN = Juris RdNr 22) .
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Das BSG hat mehrfach entschieden, dass es dem behandelnden Arzt nicht angelastet werden kann, wenn er aufgrund einer für ihn nicht erkennbaren Irreführung oder Fehlinformation Behandlungsmaßnahmen einleitet, die sich später als unnötig herausstellen (vgl SozR 3-2500 § 39 Nr. 4 - Krankenhauswanderer; SozR 3-2500 § 76 Nr. 2 - unbegründeter Krankheitsverdacht).
  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Amtlich veröffentlichte Entscheidung

    In der Regel erlauben die genannten Merkmale lediglich die negative Ausgrenzung von Maßnahmen, die nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung gehören, weil sie bestimmten Mindestanforderungen nicht genügen (vgl zB BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6): Positiv verdichtet sich das gesetzliche Rahmenrecht erst dann zum durchsetzbaren Einzelanspruch, wenn der - an Stelle der Krankenkasse kraft gesetzlichen Auftrags handelnde - Leistungserbringer festgelegt hat, welche Sach- oder Dienstleistungen zur Wiederherstellung oder Besserung der Gesundheit notwendig sind (inzwischen ständige Rechtsprechung: vgl BSGE 73, 271, 279 ff = SozR 3-2500 § 13 Nr. 4 S 18 ff; BSGE 78, 154, 155 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 3 S 8 f; Senatsurteil vom 24. September 1996 - SozR 3-2500 § 30 Nr. 8 S 32 f; siehe auch BSGE 77, 194, 200, 203 = SozR 3-2500 § 129 Nr. 1 S 7, 10; BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4 S 19 f).
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