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   BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96   

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https://dejure.org/1996,137
BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,137)
BSG, Entscheidung vom 21.08.1996 - 3 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,137)
BSG, Entscheidung vom 21. August 1996 - 3 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,137)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kosten eines stationären Aufenthaltes beim sogenannten Krankenhauswandern von Patienten und bei fehlender medizinischer Erforderlichkeit - Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers gegen die Krankenkasse - Erschleichen einer medizinisch nicht notwendigen Behandlung unter ...

  • medcontroller.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 273
  • NZS 1997, 228
 
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Wird zitiert von ... (144)

  • BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 5/19 R

    Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an

    Dieses im bürgerlichen Recht (§ 157 BGB) entwickelte Auslegungsverfahren ist auch auf öffentlich-rechtliche Verträge wie die AMPV anwendbar (vgl zB BSG SozR 4-2500 § 69 Nr. 7 RdNr 24; BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4 S 18 f mwN = Juris RdNr 22) .
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Das BSG hat mehrfach entschieden, dass es dem behandelnden Arzt nicht angelastet werden kann, wenn er aufgrund einer für ihn nicht erkennbaren Irreführung oder Fehlinformation Behandlungsmaßnahmen einleitet, die sich später als unnötig herausstellen (vgl SozR 3-2500 § 39 Nr. 4 - Krankenhauswanderer; SozR 3-2500 § 76 Nr. 2 - unbegründeter Krankheitsverdacht).
  • BSG, 18.07.2013 - B 3 KR 25/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung einer intensivmedizinischen

    Diesen Anspruch macht die Klägerin zu Recht mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG geltend; denn es handelt sich bei der auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse um einen sog Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt (BSGE 92, 300 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 2; BSGE 86, 166, 167 f = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1; BSGE 90, 1 f = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3; BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 4; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 RdNr 10) .
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