Rechtsprechung
   BSG, 21.08.2008 - B 13 R 9/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5419
BSG, 21.08.2008 - B 13 R 9/08 R (https://dejure.org/2008,5419)
BSG, Entscheidung vom 21.08.2008 - B 13 R 9/08 R (https://dejure.org/2008,5419)
BSG, Entscheidung vom 21. August 2008 - B 13 R 9/08 R (https://dejure.org/2008,5419)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Bestandsrente des Beitrittsgebietes - Berechnung der Vergleichsrente bei früher zusatzversorgten Bestandsrentnern - 20-Jahreszeitraum

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Bestandsrente des Beitrittsgebietes; Berechnung der Vergleichsrente bei früher zusatzversorgten Bestandsrentnern; 20-Jahreszeitraum

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Ehemanns auf höhere Regelaltersrente und höhere Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bei Versterben seiner Ehefrau; Endzeitpunkt bei der Bestimmung des 20-Jahreszeitraums im Rahmen der Vergleichsrentenberechnung nach § 307b Abs. 1 S. 2, Abs. 3 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI); Die Zeit einer Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten als versicherungspflichtige Tätigkeit; Begriff der Beschäftigung i.S.d. SGB VI; Verfassungsmäßige Gebotenheit der Vergleichsrentenberechnung nach § 307b Abs. 1 S. 2 i.V.m. Abs. 3 Nr. 3 S. 1 SGB VI in gleicher Weise wie i.R.d. Rentenberechnung nach § 307a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB VI

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestandsrente des Beitrittsgebietes; Berechnung der Vergleichsrente bei früher zusatzversorgten Bestandsrentnern; 20-Jahreszeitraum

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2009, 39
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 117/08 R

    Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Ermittlung des

    Mit der vom Senat zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der §§ 307b Abs. 3 Nr. 3 und 252a Abs. 2 SGB VI. Der Begriff der versicherungspflichtigen Beschäftigung sei ausschließlich bundesrechtlich gemeint (Hinweis auf das Senatsurteil vom 21.8.2008 - B 13 R 9/08 R, SozR 4-2600 § 307b Nr. 8).

    Danach sind die für den Monatsbetrag der Vergleichsrente maßgeblichen persönlichen EP (Ost) nicht auf der Grundlage der vollständigen Versicherungsbiografie, also aller versicherten bzw als versichert geltenden Verdienste, zu ermitteln, sondern nach den individuell (nach den Vorschriften des SGB VI) festgestellten Daten für die letzten 20 Kalenderjahre vor dem Ende der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit (vgl Senatsurteil vom 21.8.2008 - B 13 R 9/08 R, SozR 4-2600 § 307b Nr. 8 RdNr 21; BSG vom 5.7.2005, SozR 4-2600 § 307b Nr. 6 RdNr 25).

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 21.8.2008 (SozR 4-2600 § 307b Nr. 8) entschieden, dass bei der Vergleichsrentenberechnung für die Bestimmung des Endzeitpunkts des 20-Jahreszeitraums allein auf das "Ende der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit" der Versicherten abzustellen ist (aaO, RdNr 27).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.04.2010 - L 21 R 1098/09

    Nichtzulassungsbeschwerde; Zugangsfaktor bei Renten wegen Erwerbsminderung

    Das Sozialgericht dabei auf die Rechtsprechung des BSG vom 14. August 2008, B 5 R 32/07 R, und vom 26. Juni 2008, B 13 R 9/08 R, Bezug genommen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2018 - L 16 R 556/17

    Regelaltersrente - Witwenrente - Bestandsehen - Umwertung -

    Maßgebend ist insoweit das Rentenrecht der DDR (vgl auch BSG, Urteil vom 21. August 2008 - B 13 R 9/08 R = SozR 4-2600 § 307b Nr. 8 - Rn 24) und damit auch die in § 2 Abs. 2 Buchst i der 1. DDR-Rentenverordnung enthaltene Fiktion von Zeiten des Bezugs von Sozialleistungen wegen Arbeitsunfähigkeit als "versicherungspflichtige Tätigkeit".
  • BSG, 14.08.2009 - B 5 R 226/09 B
    8 Ausweislich der Angaben in der Beschwerdebegründung hat das BSG (ua Urteile vom 14.8.2008 - B 5 R 140/07 R - und 25.11.2008 - B 5 R 112/08 R - sowie Beschluss vom 26.6.2008 - B 13 R 9/08 R -) entschieden, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Inanspruchnahme vor Vollendung des 60. Lebensjahres nicht mit dem Zugangsfaktor 1, 0, sondern mit einem gemäß § 77 SGB VI geminderten Zugangsfaktor zu berechnen ist.
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