Rechtsprechung
   BSG, 21.08.2009 - B 11 AL 21/09 B   

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https://dejure.org/2009,14749
BSG, 21.08.2009 - B 11 AL 21/09 B (https://dejure.org/2009,14749)
BSG, Entscheidung vom 21.08.2009 - B 11 AL 21/09 B (https://dejure.org/2009,14749)
BSG, Entscheidung vom 21. August 2009 - B 11 AL 21/09 B (https://dejure.org/2009,14749)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung von Verfahrensmängeln; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und Begründung der Entscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

    Zeiten der Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten; Höchstrichterlich geklärte

    Wird eine Verletzung des § 96 SGG geltend gemacht, weil das Berufungsgericht zu Unrecht eine Abänderung oder ein Ersetzen eines Verwaltungsakts durch einen anderen angenommen habe, muss die Beschwerdebegründung eine aus sich heraus nachvollziehbare Darstellung des Verfahrensgangs (BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 4) und dabei jedenfalls auch den (genauen) Wortlaut der betreffenden Verwaltungsakte wiedergeben; denn nur so wird das Revisionsgericht in die Lage versetzt zu beurteilen, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt (Senatsbeschluss vom 4.2.2014 - B 13 R 161/13 B - Juris RdNr 6).
  • BSG, 15.02.2011 - B 12 KR 53/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungserfordernis - Darlegung der

    Diesem Ziel wird mit der bloßen Wiederholung des Vortrags vor den Instanzgerichten ebenso wenig genügt, wie mit einer - nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässigen - Bezugnahme auf Schriftsätze, die in den Vorinstanzen eingereicht worden sind (hierzu zB BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - RdNr 8; BSG Beschluss vom 15.3.1991 - 2 BU 20/91; Leitherer, aaO, § 160a RdNr 13a; Kummer, aaO, RdNr 292) .
  • BSG, 14.01.2011 - B 14 AS 126/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Gegenstand des Verfahrens -

    Es mangelt jedoch an der schlüssigen Bezeichnung eines solchen Verstoßes gegen § 96 SGG (vgl BSG vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B; BSG vom 30.9.2009 - B 9 SB 19/09 B) .
  • BSG, 29.06.2015 - B 9 V 45/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler -

    Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde muss das BSG allein anhand der Begründung darüber entscheiden können, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 4; BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris; BSG Beschuss vom 9.9.2013 - B 12 R 64/12 B - Juris).
  • BSG, 10.07.2012 - B 5 R 466/11 B
    Das BSG muss allein anhand der Begründung darüber entscheiden können, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14; SozR 3-1500 § 160a Nr. 4 S 4; BSG vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 2, 4).
  • BSG, 23.08.2017 - B 13 R 165/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Wird mit einer Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemacht, das Berufungsgericht habe in seinem Urteil über einen nach § 96 SGG Gegenstand des Verfahrens gewordenen Verwaltungsakts nicht entschieden, muss in der Beschwerdebegründung eine aus sich heraus nachvollziehbare Darstellung des Verfahrensgangs unter Wiedergabe des ursprünglich angefochtenen und des angeblich einzubeziehenden Verwaltungsakts erfolgen und dargelegt werden, dass der angeblich in das Verfahren einbezogene Verwaltungsakt einen mit dem bislang streitbefangenen prozessualen Anspruch gleichen Streitgegenstand bildet und das Urteil dann für den Beschwerdeführer günstiger hätte ausfallen müssen, wenn über den einbezogenen Verwaltungsakt mitentschieden worden wäre (vgl Senatsbeschluss vom 4.2.2014 - B 13 R 161/13 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 18.8.1999 - B 4 RA 25/99 B - SozR 3-1500 § 96 Nr. 9 S 17) .
  • BSG, 04.02.2014 - B 13 R 161/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines behaupteten Verfahrensmangels wegen

    Wird eine Verletzung des § 96 SGG geltend gemacht, weil das Berufungsgericht zu Unrecht eine Abänderung oder ein Ersetzen eines Verwaltungsakts durch einen anderen angenommen habe, muss die Beschwerdebegründung eine aus sich heraus nachvollziehbare Darstellung des Verfahrensgangs (BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 4) und dabei jedenfalls auch den Wortlaut der beiden Verwaltungsakte wiedergeben; denn nur so wird das Revisionsgericht in die Lage versetzt zu beurteilen, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt.
  • BSG, 31.07.2013 - B 5 R 156/13 B
    10 Wenn die Beschwerdebegründung schließlich "ergänzend ... auf den gesamten Vortrag in den Vorinstanzen" verweist und "insbesondere auf die Schriftsätze vom 28.02., 03. und 28.10.2011 nebst den Anlagen und Beweisantritten" Bezug nimmt, verfehlt sie damit die Darlegungserfordernisse komplett (vgl Senatsbeschluss vom 9.5.2012 - B 5 R 84/12 B; BSG Beschlüsse vom 15.2.2011 - B 12 KR 53/10 B - Juris RdNr 5 und vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 8; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 292; Lüdtke in ders, SGG-Handkomm, 4. Aufl 2012, § 160a RdNr 10).
  • BSG, 06.02.2014 - B 5 RE 6/14 B
    Soweit die Klägerin pauschal auf den beigefügten Klagebegründungsschriftsatz vom 11.4.2011 Bezug nimmt, verfehlt sie die Darlegungserfordernisse (§ 160a Abs. 2 S 3 SGG) komplett (vgl dazu BSG Beschlüsse vom 15.2.2011 - B 12 KR 53/10 B - BeckRS 2011, 69888 RdNr 5 und vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - BeckRS 2009, 69929 RdNr 8; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 292).
  • BSG, 06.03.2013 - B 11 AL 8/13 B
    Abgesehen davon, dass in der Beschwerdebegründung eine Bezugnahme auf frühere, insbesondere vorinstanzliche Schriftsätze regelmäßig den Begründungsanforderungen des § 160a Abs. 2 S 3 SGG nicht genügt (vgl Senatsbeschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 8; Lüdtke in derselbe, SGG-Handkommentar, 3. Aufl 2009, § 160a RdNr 10; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 160a RdNr 13a und § 164 RdNr 9f), lässt sich dem klägerischen Vortrag aus dem Zusammenhang heraus auch keine eindeutige, in einem Revisionsverfahren klärungsfähige Rechtsfrage entnehmen.
  • BSG, 16.05.2012 - B 11 AL 23/12 B
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 84/12 B
  • BSG, 05.09.2016 - B 4 AS 102/16 B
  • BSG, 04.08.2014 - B 5 R 202/14 B
  • BSG, 19.12.2012 - B 11 AL 88/12 B
  • BSG, 06.09.2012 - B 11 AL 81/12 B
  • BSG, 27.08.2010 - B 8 SO 50/10 B
  • BSG, 26.10.2009 - B 13 R 293/09 B
  • BSG, 14.12.2010 - B 13 R 285/10 B
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