Rechtsprechung
   BSG, 21.08.2017 - B 10 EG 7/17 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,33125
BSG, 21.08.2017 - B 10 EG 7/17 B (https://dejure.org/2017,33125)
BSG, Entscheidung vom 21.08.2017 - B 10 EG 7/17 B (https://dejure.org/2017,33125)
BSG, Entscheidung vom 21. August 2017 - B 10 EG 7/17 B (https://dejure.org/2017,33125)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Elterngeld; Grundsatzrüge; Ermittlung des Bemessungszeitraums; Verfassungskonformität der unterschiedlichen Behandlung von Einkommen aus selbstständiger und nicht selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Elterngeld; Grundsatzrüge; Ermittlung des Bemessungszeitraums; Verfassungskonformität der unterschiedlichen Behandlung von Einkommen aus selbstständiger und nicht selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; BEEG § 2b Abs. 2 S. 1
    Elterngeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 16.08.2018 - B 10 EG 3/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sogenannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl zB BSG Beschluss vom 21.8.2017 - B 10 EG 7/17 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - Juris RdNr 6).

    Der Kläger hätte vielmehr unter Auseinandersetzung mit der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zu den gerügten Verfassungsnormen von Art. 3 und Art. 6 GG in substantieller Weise darlegen müssen, aus welchen Gründen sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (vgl BSG Beschluss vom 21.8.2017 - B 10 EG 7/17 B - Juris RdNr 6 mwN).

  • BSG, 08.11.2018 - B 10 EG 14/18 B

    Grundvoraussetzungen für den Elterngeldbezug

    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sogenannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl zB BSG Beschluss vom 21.8.2017 - B 10 EG 7/17 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 2.5.2017 - B 5 R 401/16 B - Juris RdNr 6).
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