Rechtsprechung
| BSG, 21.11.2018 - B 8 SO 28/18 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Hamburg, 06.05.2021 - L 4 SO 46/20
Sozialhilfe - Nothilfe - Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen …
Ihr Anspruch folge entweder aus § 25 SGB XII oder aber aus einer entsprechenden Anwendung von § 670 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), wie es das LSG Hamburg in einem ähnlich gelagerten Fall (Urteil vom 12.4.2018 - L 4 SO 28/17; nachfolgend BSG, Beschluss vom 21. November 2018 - B 8 SO 28/18 B) entschieden habe.Der Verweis der Klägerin auf die Entscheidung des LSG Hamburg vom 12. April 2018 (L 4 SO 28/17; nachfolgende Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig wegen nicht ausreichend dargelegter Divergenz: BSG, Beschluss vom 21.11.2018 - B 8 SO 28/18 B) geht schon deswegen fehl, weil es sich um einen nicht vergleichbaren Einzelfall gehandelt hat.