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BSG, 21.11.2018 - B 8 SO 62/18 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB XII - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 05.09.2005 - B 1 KR 9/05 BH
Prozesskostenhilfe bei Nichtzulassungsbeschwerden
Auszug aus BSG, 21.11.2018 - B 8 SO 62/18 B
Von diesen Zulassungsgründen kann nach Aktenlage unter Berücksichtigung des Vortrags des Klägers keiner mit Erfolg im Beschwerdeverfahren, verbunden auch mit einem möglichen Erfolg in der Hauptsache (vgl dazu nur BSG SozR 4-1500 § 73a Nr. 2 mwN) geltend gemacht werden. - BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R
Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag - …
Auszug aus BSG, 21.11.2018 - B 8 SO 62/18 B
Sei der Leistungsberechtigte verpflichtet und insbesondere einer wirksamen (vgl §§ 117 Abs. 1, 133 Bürgerliches Gesetzbuch [BGB]) Mietzinsforderung ausgesetzt, folge zwar schon allein daraus ein entsprechender Bedarf (vgl nur BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 15 RdNr 24).
- BSG, 13.04.2021 - B 8 SO 11/21 B
Wiederaufnahme eines Berufungsverfahrens Grundsatzrüge im …
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im bezeichneten Urteil hat der Senat als unzulässig verworfen (Beschlüsse des Senats vom 21.11.2018 - B 8 SO 62/18 B -, vom 16.1.2019 - B 8 SO 1/19 C - und vom 11.2.2019 - B 8 SO 6/19 C) .