Rechtsprechung
| BSG, 21.12.2015 - B 3 P 3/15 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Gießen - S 7 P 55/13
- LSG Hessen, 20.10.2015 - L 8 P 12/15
- BSG, 21.12.2015 - B 3 P 3/15 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.06.2015 - B 1 KR 17/15 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - …
Auszug aus BSG, 21.12.2015 - B 3 P 3/15 BH
Bei nicht rechtskundig vertretenen Beteiligten genügt es, wenn dem Vorbringen, dass der Betroffene die gerichtliche Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansieht (…sog Warnfunktion, stRspr vgl nur BSG SozR 1500 § 160 Nr. 67), Anhaltspunkte zu entnehmen sind, dass überhaupt noch eine Aufklärung des Sachverhalts in eine bestimmte Richtung für erforderlich gehalten wurde (vgl BSG vom 23.6.2015 - B 1 KR 17/15 B - Juris RdNr 5 mwN). - BSG, 25.11.2015 - B 3 P 3/14 R
Private Pflegeversicherung - Maßnahme zur Verbesserung des individuellen …
Auszug aus BSG, 21.12.2015 - B 3 P 3/15 BH
Auch der Zulassungsgrund der Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) könnte nicht mit Erfolg geltend gemacht werden, selbst wenn der Senat mit Urteil von 25.11.2015 (B 3 P 3/14 R - für SozR 4 vorgesehen) seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer erheblichen Erleichterung der Pflege iS von § 40 Abs. 4 Satz 1 SGB XI erweiternd klargestellt hat. - BSG, 24.11.1988 - 9 BV 39/88
Revision - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag
Auszug aus BSG, 21.12.2015 - B 3 P 3/15 BH
Bei nicht rechtskundig vertretenen Beteiligten genügt es, wenn dem Vorbringen, dass der Betroffene die gerichtliche Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansieht (sog Warnfunktion, stRspr vgl nur BSG SozR 1500 § 160 Nr. 67), Anhaltspunkte zu entnehmen sind, dass überhaupt noch eine Aufklärung des Sachverhalts in eine bestimmte Richtung für erforderlich gehalten wurde (vgl BSG vom 23.6.2015 - B 1 KR 17/15 B - Juris RdNr 5 mwN).