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   BSG, 22.02.2012 - B 11 AL 4/11 R   

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https://dejure.org/2012,897
BSG, 22.02.2012 - B 11 AL 4/11 R (https://dejure.org/2012,897)
BSG, Entscheidung vom 22.02.2012 - B 11 AL 4/11 R (https://dejure.org/2012,897)
BSG, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - B 11 AL 4/11 R (https://dejure.org/2012,897)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Berechnung der Insolvenzgeld-Umlage - Berücksichtigung der Entgelte der als Arbeitnehmer bei einer GmbH beschäftigten beurlaubten Beamten - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Berechnung der Insolvenzgeld-Umlage - Berücksichtigung der Entgelte der als Arbeitnehmer bei einer GmbH beschäftigten beurlaubten Beamten - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 359 SGB 3 vom 22.12.2005, § 360 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 22.12.2005, § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7, § 4 Abs 1 Nr 1 SGB 7, § 358 SGB 3 vom 30.10.2008
    Berechnung der Insolvenzgeld-Umlage - Berücksichtigung der Entgelte der als Arbeitnehmer bei einer privaten Gesellschaft beschäftigten, nach § 13 SUrlV beurlaubten Beamten der früheren Deutschen Bundespost - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Lohnsummen der als Arbeitnehmer bei einer GmbH beschäftigten beurlaubten Beamten; Höhe der Umlage für das Insolvenzgeld im Jahr 2003

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - Insolvenzgeldumlage - Beschäftigteneigenschaft beurlaubter Beamter - keine Versicherungsfreiheit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Umlage für das Insolvenzgeld im Jahr 2003; Berücksichtigung der Lohnsummen der als Arbeitnehmer bei einer GmbH beschäftigten beurlaubten Beamten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 110, 112
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - L 9 AL 226/13

    Förderung der ganzjährigen Beschäftigung; Verfassungsmäßigkeit und

    Die Umlagefinanzierung ist Ausdruck des Solidaritätsprinzips (vgl. BSG, Urt. v. 22.02.2012 - B 11 AL 4/11 R -, juris Rn. 31).
  • LSG Sachsen, 14.10.2019 - L 3 AL 173/16

    Streitwertfestsetzung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Beispielhaft ist auf das Urteil vom 18. Dezember 2003 (Az. B 11 AL 37/03 R, BSGE 92, 82ff. = SGb 2004, 501 ff. = juris Rdnr. 21 [Feststellung von monatlich nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens anfallenden Säumniszuschlägen auf eine rückständige Winterbauumlageforderung]), das Urteil vom 29. Mai 2008 (Az. B 11a AL 61/06, BSGE 100, 286 ff. = SozR 4-4300 § 359 Nr. 1 = juris Rdnr. 32 [Zahlung der Insolvenzgeld-Umlage]), das Urteil vom 22. Februar 2012 (Az. B 11 AL 4/11 R, BSGE 110, 112 ff. = SozR 4-4300 § 360 Nr. 1 = juris Rdnr. 32 [Höhe der Umlage für das Insolvenzgeld]), das Urteil vom 23. Oktober 2014 (Az. B 11 AL 6/14 R, BSGE 117, 171 ff. = SozR 4-4300 § 358 Nr. 1 = juris Rdnr. 30 [Zahlung der Umlage für das Insolvenzgeld]) sowie den Beschluss vom 13. Februar 2019 (Az. B 11 AL 77/18 B, juris Rdnr. 4 [Erhebung einer Winterbeschäftigungsumlage]) zu verweisen.
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