Rechtsprechung
   BSG, 22.03.1974 - 3 RK 28/72   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,2441
BSG, 22.03.1974 - 3 RK 28/72 (https://dejure.org/1974,2441)
BSG, Entscheidung vom 22.03.1974 - 3 RK 28/72 (https://dejure.org/1974,2441)
BSG, Entscheidung vom 22. März 1974 - 3 RK 28/72 (https://dejure.org/1974,2441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,2441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Zahlung eines Beitragszuschusses

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beitragszuschuß - Gewährung - Vorgezogenes Übergangsgeld - Rehabilitationsverfahren

Papierfundstellen

  • BSGE 37, 194
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 18/93

    Rentenbezugszeit - Fehlende Antragstellung

    In anderen Entscheidungen ist - allerdings in anderem Zusammenhang - die Gewährung von Übg der Gewährung von Rente bzw der Bezug von Übg dem Bezug von Rente gleichgesetzt worden (vgl zB BSG SozR 2200 § 381 Nr. 1 mwN und Nr. 32).

    In SozR 2200 § 381 Nr. 1 ist dementsprechend die Zeit, für die nach dem Versicherungsfall und nach Rentenantragstellung die Zahlung von Übg - und damit auch von Rente - wegen Bezugs von Arbeitsentgelt abgelehnt wurde, nicht als Rentenbezugszeit angesehen worden (aaO S 1, 2).

  • BSG, 21.07.1992 - 4 RA 1/91

    Gewährung eines Beitragszuschusses zur privaten Krankenversicherung bei

    Der 3. Senat des BSG (Urteil vom 22. März 1974 in: BSGE 37, 194 = SozR 2200 § 381 Nr. 1) und der 12. Senat (Urteil vom 30. November 1978 in: BSGE 47, 209 = SozR 2200 § 381 Nr. 32) hätten geklärt, daß im Blick auf den Beitragszuschuß Rente und vorgezogenes Übergangsgeld funktionell gleichgestellt seien.

    Die von der Klägerin angeführten Entscheidungen des BSG (BSGE 37, 195 = SozR 2200 § 381 Nr. 1; BSGE 47, 209 = SozR 2200 § 381 Nr. 32) beruhen auf der Rechtslage vor dem 1. Oktober 1974.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht