Rechtsprechung
   BSG, 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,464
BSG, 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R (https://dejure.org/2005,464)
BSG, Entscheidung vom 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R (https://dejure.org/2005,464)
BSG, Entscheidung vom 22. März 2005 - B 1 A 1/03 R (https://dejure.org/2005,464)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Aufsichtsmaßnahme gegen Krankenkasse - Leistungsgewährung und Informationsverbreitung im Zusammenhang mit neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden - keine generelle aufsichtsrechtliche Festlegung auf ein bestimmtes inhaltliches Konzept bei besonderen ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ersatzfähigkeit von Leistungen der anthroposophischen Medizin - Zulässigkeit einer Werbung mit der Übernahme der Kosten bestimmter Heilbehandlungen einer Krankenkasse - Zulässigkeit der Erstattung von nicht im einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegen Krankenkassen, leistungsrechtliche Behandlung von Eigenblut-Therapien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Betriebskrankenkasse kann die Leistungsgewährung von alternativen Therapien (Maltherapie, Sprachgestaltung etc.) nicht untersagt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 94, 221
  • NZS 2006, 91 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    Eine Heilung des Ermessensfehlers wäre jedoch zumindest durch Erlass eines Gegenstandsbescheids nach § 96 Abs. 1 SGG denkbar (BSG, Urteil vom 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R - Rn. 17; Waschull in: Diering/Timme/Waschull, SGB X, § 41 Rn. 14, 3. Auflage 2011), solange die Zweijahresfrist des § 45 Abs. 3 S. 1 SGB X noch nicht abgelaufen ist.
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer

    Eine Leistungsverweigerung der Krankenkasse unter Berufung darauf, eine bestimmte neue ärztliche Behandlungsmethode sei im Rahmen der GKV ausgeschlossen, weil der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA, vgl § 91 SGB V) diese noch nicht anerkannt oder sie sich zumindest in der Praxis und in der medizinischen Fachdiskussion noch nicht durchgesetzt hat (zusammenfassend BSGE 94, 221 RdNr 23 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3 RdNr 24 mwN), verstößt nach dieser Rechtsprechung des BVerfG gegen das Grundgesetz, wenn folgende drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind:.

    Anhaltspunkte zur Entwicklung solcher Abstufungen können die in der Richtlinie des G-BA über die Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden niedergelegten Grundsätze bieten (idF vom 1. Dezember 2003 , zuletzt geändert am 18. Oktober 2005 ; seit 1. April 2006 "Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung" idF vom 17. Januar 2006 ; die BUB-RL ist allerdings für den Bereich des Einsatzes von Fertigarzneimitteln nicht unmittelbar anwendbar, vgl zuletzt BSGE 94, 221 RdNr 30 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3 RdNr 31 mwN), ebenso die Verfahrensordnung des G-BA (vom 20. September 2005, BAnz 2005, S 16998).

  • BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer

    Die Beurteilung der Neuheit eines Heilmittels richtet sich unter formalen Gesichtspunkten danach, ob es nach dem Stand der Beschlüsse des GBA bei Inkrafttreten des § 138 SGB V (am 1.1.1989) Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung war oder seitdem einbezogen worden ist (Bundessozialgericht SozR 3-2500 § 138 Nr. 2 S 26, 28 und 31; BSGE 94, 221 ff RdNr 24 = SozR 4-2400 § 89 Nr. 3 RdNr 25).
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