Rechtsprechung
   BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 18/07 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3118
BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 18/07 R (https://dejure.org/2008,3118)
BSG, Entscheidung vom 22.04.2008 - B 1 KR 18/07 R (https://dejure.org/2008,3118)
BSG, Entscheidung vom 22. April 2008 - B 1 KR 18/07 R (https://dejure.org/2008,3118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,3118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen seit 1. 1. 2004 - keine Aufhebung der Befreiungsbescheide nach altem Recht ab 1. 1. 2004 - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen seit 1.1.2004 - keine Aufhebung der Befreiungsbescheide nach altem Recht ab 1.1.2004; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer vollständigen Befreiung von Zuzahlungen; Zugrundelegung der Bruttoeinnahmen bei der Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen ; Rückerstattungsanspruch eines Versicherten bei Leistung von Zuzahlungen über die Belastungsgrenze hinaus; Verstoß ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einführung der Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen ab 1.1.2004 in der gesetzlichen Krankenversicherung verfassungsgemäß, Aufhebung der Befreiungsbescheide nach altem Recht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    Davon kann aber bei einer Änderung der Zuzahlungsregelungen - wie hier - keine Rede sein, die den eigentlichen Kern der GKV-Leistungen nicht berührt (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R -).
  • BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 3/08 R

    Krankenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der Praxisgebühr

    Davon kann bei einer Änderung bzw Ausweitung der Zuzahlungsregelungen keine Rede sein, wenn sie - wie hier - maßvoll ausfällt, den eigentlichen Kern der GKV-Leistungen nicht berührt (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R -, USK 2008, 8) und die Versicherten finanziell nicht überfordert.
  • LSG Hessen, 18.03.2009 - L 8 KR 52/09

    Anspruch auf Befreiung von der Zuzahlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Diese gesetzliche Regelung ist bisher in der Rechtsprechung als unbedenklich erachtet worden (vgl. BSG, Urt. v. 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R - m.w.N.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 01.09.2011 - L 5 KR 64/11

    Krankenversicherung - Übernahme von Fahrkosten für Fahrten zur ambulanten

    Sie gingen vielmehr mit Inkrafttreten des gänzlich neuen Regelungskonzepts des GMG ins Leere, weil sie gegenstandslos wurden (BSG 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R, juris, Rn 9; BSG 22.04.2008 - B 1 KR 18/07 R, juris, Rn 16).
  • SG Hildesheim, 04.07.2008 - S 40 AY 187/07

    Asylbewerberleistung - Analogleistungen - Verlängerung der Vorbezugszeit auf 48

    Eine mit der Gesetzesänderung zum 28. August 2007 verbundene, lediglich "unechte" Rückwirkung oder tatbestandliche Rückanknüpfung wäre nur dann unzulässig, wenn damit zugleich ein entwertender Eingriff vorgenommen worden wäre, mit dem der Betroffene nicht zu rechnen brauchte, den er also bei seinen Dispositionen nicht berücksichtigen konnte (vgl. BSG, Urteil vom 22. April 2008, Az.: B 1 KR 18/07 R m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht