Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Krankenversicherung - Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen seit 1. 1. 2004 - keine Aufhebung der Befreiungsbescheide nach altem Recht ab 1. 1. 2004 - Verfassungsmäßigkeit

• openjur.de

  Krankenversicherung; Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen seit 1.1.2004 - keine Aufhebung der Befreiungsbescheide nach altem Recht ab 1.1.2004; Verfassungsmäßigkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen einer vollständigen Befreiung von Zuzahlungen; Zugrundelegung der Bruttoeinnahmen bei der Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen ; Rückerstattungsanspruch eines Versicherten bei Leistung von Zuzahlungen über die Belastungsgrenze hinaus; Verstoß ...

• Judicialis

  SGB V § 61; ; SGB V § 62; ; SGV IV § 18

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einführung der Belastungsgrenze bei den Zuzahlungen ab 1.1.2004 in der gesetzlichen Krankenversicherung verfassungsgemäß, Aufhebung der Befreiungsbescheide nach altem Recht

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)

• BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

  Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher - …

  Davon kann aber bei einer Änderung der Zuzahlungsregelungen - wie hier - keine Rede sein, die den eigentlichen Kern der GKV-Leistungen nicht berührt (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R -).
• BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 3/08 R

  Krankenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der Praxisgebühr

  Davon kann bei einer Änderung bzw Ausweitung der Zuzahlungsregelungen keine Rede sein, wenn sie - wie hier - maßvoll ausfällt, den eigentlichen Kern der GKV-Leistungen nicht berührt (vgl dazu auch BSG, Urteil vom 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R -, USK 2008, 8) und die Versicherten finanziell nicht überfordert.
• LSG Hessen, 18.03.2009 - L 8 KR 52/09

  Anspruch auf Befreiung von der Zuzahlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  Diese gesetzliche Regelung ist bisher in der Rechtsprechung als unbedenklich erachtet worden (vgl. BSG, Urt. v. 22.4.2008 - B 1 KR 18/07 R - m.w.N.).
• LSG Rheinland-Pfalz, 01.09.2011 - L 5 KR 64/11

  Krankenversicherung - Übernahme von Fahrkosten für Fahrten zur ambulanten …

  Sie gingen vielmehr mit Inkrafttreten des gänzlich neuen Regelungskonzepts des GMG ins Leere, weil sie gegenstandslos wurden (BSG 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R, juris, Rn 9; BSG 22.04.2008 - B 1 KR 18/07 R, juris, Rn 16).
• SG Hildesheim, 04.07.2008 - S 40 AY 187/07

  Asylbewerberleistung - Analogleistungen - Verlängerung der Vorbezugszeit auf 48 …

  Eine mit der Gesetzesänderung zum 28. August 2007 verbundene, lediglich "unechte" Rückwirkung oder tatbestandliche Rückanknüpfung wäre nur dann unzulässig, wenn damit zugleich ein entwertender Eingriff vorgenommen worden wäre, mit dem der Betroffene nicht zu rechnen brauchte, den er also bei seinen Dispositionen nicht berücksichtigen konnte (vgl. BSG, Urteil vom 22. April 2008, Az.: B 1 KR 18/07 R m. w. N.).