Rechtsprechung
   BSG, 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4803
BSG, 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R (https://dejure.org/2009,4803)
BSG, Entscheidung vom 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R (https://dejure.org/2009,4803)
BSG, Entscheidung vom 22. April 2009 - B 3 KR 5/08 R (https://dejure.org/2009,4803)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4803) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zum Rehabilitationssport - selbst beschaffte Leistung ohne Einschaltung der Krankenkasse - keine Fahrten zu einer ambulanten Behandlung - keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation - kein Anspruch aus ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; kein Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zum Rehabilitationssport; selbst beschaffte Leistung ohne Einschaltung der Krankenkasse; keine Fahrten zu einer ambulanten Behandlung; keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation; kein A ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit

    Bloß allgemeine Maßnahmen der Erhaltung und Förderung der Gesundheit genügen diesen Anforderungen nach der Rechtsprechung des BSG demgegenüber nicht, selbst wenn sie von qualifizierten Fachkräften unter ärztlicher Betreuung und Überwachung (§ 44 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX) durchgeführt werden (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 4 RdNr 23 - Krankentransport für Reha-Sport; BSG Urteil vom 22.4.2009 - B 3 KR 5/08 R - RdNr 23) .
  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 10/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch der Versicherten auf Versorgung mit

    Bloß allgemeine Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit genügen diesen Anforderungen demgegenüber selbst dann nicht, wenn sie von qualifizierten Fachkräften unter ärztlicher Betreuung und Überwachung (§ 44 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX) durchgeführt werden (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 4 RdNr 23 - Krankentransport für Reha-Sport; BSG Urteil vom 22.4.2009 - B 3 KR 5/08 R - RdNr 23) .
  • LSG Hessen, 10.12.2015 - L 1 KR 413/14

    Die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V ist auf den

    Bloß allgemeine Maßnahmen der Erhaltung und Förderung der Gesundheit genügen diesen Anforderungen nach der Rechtsprechung des BSG demgegenüber nicht, selbst wenn sie von qualifizierten Fachkräften unter ärztlicher Betreuung und Überwachung (§ 44 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX) durchgeführt werden (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 4 RdNr. 23 - Krankentransport für Reha-Sport; BSG, Urteil vom 22. April 2009, B 3 KR 5/08 R - RdNr. 23).
  • BSG, 05.07.2018 - B 1 KR 10/18 B

    Kostenerstattung für Fahrten zu vertragsärztlich verordnetem Rehabilitationssport

    Der Kläger zeigt nicht hinreichend auf, dass hinsichtlich der Voraussetzungen des § 60 SGB V trotz der auch vom LSG zutreffend zitierten und vom Kläger selbst ausführlich wiedergegebenen Rspr des BSG (vgl BSG Urteil vom 22.4.2009 - B 3 KR 5/08 R - USK 2009-21; vgl auch BSG Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 2/16 R - USK 2016-78 = Juris, insbesondere RdNr 17 zur hinreichenden demokratischen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zum Erlass der Richtlinie über die Verordnung von Krankenfahrten, Krankentransportleistungen und Rettungsfahrten nach § 92 Abs. 1 S 2 Nr. 12 SGB V [Krankentransport-Richtlinie - KT-RL]) noch Klärungsbedarf verblieben ist.

    Der Kläger setzt sich jedoch nicht damit auseinander, dass nach der Rspr des BSG § 60 SGB V die Ansprüche auf Fahrkosten abschließend regelt (vgl BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 7 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 5 RdNr 14; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 2 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 9; vgl zuletzt BSG Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 2/16 R - Juris RdNr 9 = USK 2016-78) und die Hauptleistung "Reha-Sport" in der Vorschrift nicht genannt wird (zur Unterscheidung zwischen dem Anspruch auf "Leistungen zur medizinischen Rehabilitation" und "ergänzenden Leistungen" vgl BSG SozR 4-2500 § 43 Nr. 1 RdNr 12; BSG Urteil vom 22.4.2009 - B 3 KR 5/08 R - Juris RdNr 26 ff = USK 2009-21).

  • SG Stralsund, 17.12.2012 - S 3 KR 12/10

    Versorgung mit Sportrollstuhl zur Teilnahme am Rehabilitationssport - kein

    Diese Zielsetzung entspricht der Aufgabenstellung des § 1 SGB IX, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von Behinderten am Leben in der Gemeinschaft zu fördern und geht damit über die spezifische Zielrichtung von § 1 Satz 1 und § 2 SGB V hinaus (BSG, Urteil vom 22. April 2008 - B 1 KR 22/07 R = SozR 4-2500 § 60 Nr. 4 - Rn. 23 m.w.N.; Urteil vom 22. April 2009 - B 3 KR 5/08 R - Rn. 20; Urteil vom 18. Mai 2011 - B 3 KR 10/10 R - Rn. 10; jeweils zitiert nach juris).

    Die Rahmenvereinbarung 2011 begründet deshalb - ebenso wie Vorgängerregelungen - über die spezialgesetzlichen Vorschriften hinaus keine originäre Ansprüche von Versicherten gegen einen Leistungsträger (BSG, Urteil vom 22. April 2008 - B 1 KR 22/07 R = SozR 4-2500 § 60 Nr. 4 - Rn. 34; Urteil vom 22. April 2009 - B 3 KR 5/08 R - Rn. 31; jeweils zitiert nach juris).

  • SG Gießen, 01.06.2015 - S 15 KR 368/14

    Zur Frage der Versorgung eines Jugendlichen mit einem Sesseldreirad.

    Bloß allgemeine Maßnahmen der Erhaltung und Förderung der Gesundheit genügen diesen Anforderungen demgegenüber nicht, selbst wenn sie von qualifizierten Fachkräften unter ärztlicher Betreuung und Überwachung durchgeführt werden (BSG, Urteil vom 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R -, juris).

    Demgemäß fällt Sport, anders als Krankengymnastik oder physikalische Therapie, der in allgemeiner Weise den körperlichen oder psychischen Zustand positiv beeinflussen soll und bei dem der medizinische Zweck nicht überwiegt, nicht unter den krankenversicherungsrechtlichen Behandlungsbegriff (BSG, Urteil vom 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R -, juris).

  • SG Trier, 23.02.2016 - S 3 KR 103/14

    Rehabilitation - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfsmittelversorgung -

    Sport, der in allgemeiner Weise den körperliche und psychischen Zustand positiv beeinflussen soll und bei dem medizinische Zwecke nicht überwiegen, fällt daher nicht unter den krankenversicherungsrechtlichen Behandlungsbegriff (BSG, Urteil vom 22.04.2009 - B 3 KR 5/08 R -, juris).
  • LSG Bayern, 28.06.2018 - L 4 KR 395/14

    Rehabilitationssport

    Wie das BSG in seinem Urteil vom 22.04.2009 (B 3 KR 5/08 R, Rn. 20) ausführt, ist der Rehabilitationssport eine Maßnahme, die über die spezifische Zielrichtung von § 1 Satz 1 und § 2 SGB V hinausgeht und der Aufgabenstellung in § 1 SGB IX entspricht, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft zu fördern.
  • SG Dortmund, 16.07.2014 - S 40 KR 742/14

    Antrag auf vorläufige Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Stehfunktion bis

    Nach Ansicht der Kammer ist der Begriff der medizinischen Rehabilitation dagegen nicht auf die Vorschriften der §§ 40 ff. SGB V beschränkt (für eine Hörgeräteversorgung wohl ebenso BSG, Urteil vom 20.10.2009, Az.: B 5 R 5/07 R; a.A. im Zusammenhang mit § 60 Abs. 5 SGB V BSG, Urteil vom 22.04.2008, Az.: B 1 KR 22/07 R; BSG, Urteil vom 22.04.2009, Az.: B 3 KR 5/08 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.07.2012 - L 15 AS 184/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Anfechtungs- und

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass Rehabilitationssport nicht unmittelbar der Therapie einer Krankheit dient, sondern wesentlich dazu beitragen soll, die körperliche Leistungsfähigkeit zu verbessern, Restfunktionen zu mobilisieren, die Ausdauer und Belastungsfähigkeit zu erhöhen und den Betroffenen bei der psychischen Bewältigung ihrer Krankheit und Behinderung sowie den Folgewirkungen zu helfen (vgl. BSG, Urteil vom 22. April 2009 - B 3 KR 5/08 R - Rdnr. 21 m. w. N.).
  • LSG Bayern, 12.11.2009 - L 4 KR 156/08

    Krankenversicherung - Zielsetzung des Rehabilitationssports - kein

  • SG Marburg, 17.11.2017 - S 6 KR 8/16
  • SG Marburg, 17.11.2017 - S 6 KR 111/16
  • SG Dresden, 25.11.2013 - S 25 KR 133/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht