Rechtsprechung
   BSG, 22.05.1975 - 5 RKn 48/74   

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https://dejure.org/1975,10796
BSG, 22.05.1975 - 5 RKn 48/74 (https://dejure.org/1975,10796)
BSG, Entscheidung vom 22.05.1975 - 5 RKn 48/74 (https://dejure.org/1975,10796)
BSG, Entscheidung vom 22. Mai 1975 - 5 RKn 48/74 (https://dejure.org/1975,10796)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 25.06.1975 - 5 RKn 41/74
    Der Kläger hat für den Monat Januar 4975 keinen AnsPruch auf das begehrte Altersruhegeld nach 5 48 Abs° 4 Nr° 4 EKG, % 4248 Abs° 4 EVOin der Fassung des RRG"Zwar hatte der Kläger die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für die Gewährung die8er Leistung bereits vor Inkrafttreten der Vorschriften am 1° Januar 4975 erfüllt° Gleichwohl kann die Leistung nicht schon am 1° Januar 4975 beginnen, denn für den Rentenbeginn ist nicht 5 82 Abs" 1 EKG, @ 4290 Abs" 4 RVG Sondern@82 Abs° ; Satz 4 EKG @4290Abs" 5 Satz 4 RVG anzuwenden° Der erkennehde Senat hat bereits entschieden, daß es sich bei der Umwandlung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit in das flexible Altersruhege1d um einen der Rentenerhöhung LS° des 5 82 Abs" 5 Satz 4 EKG, @4290 Abs" 5 Satz 4 EVOgleichstehenden Vorgang handele, so daß die Leistung erst vom Beginn des Antragsmonats an zu gewähren sei (vgl° Urteil vom 50° April 1975 5 RKn 48/74 -)" Nach 5 82 Abs° 5 satz 2 EKG @4290Abs° 5 Satz 2 BVGgilt die Umwandlung einer VerSiChertenrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit in dann nicht als.
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