Rechtsprechung
   BSG, 22.05.2002 - B 8 KN 12/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2240
BSG, 22.05.2002 - B 8 KN 12/00 R (https://dejure.org/2002,2240)
BSG, Entscheidung vom 22.05.2002 - B 8 KN 12/00 R (https://dejure.org/2002,2240)
BSG, Entscheidung vom 22. Mai 2002 - B 8 KN 12/00 R (https://dejure.org/2002,2240)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Bergmann - Altersrente - Beitrittsgebiet - Rentenüberleitungsgesetz - Witwenrente - Gesetzliche Rentenversicherung - Übergangszuschlag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung von § 319b SGB VI beim Zusammentreffen einer Bergmannsaltersrente nach Art. 2 RÜG und einer Hinterbliebenenrente nach den Vorschriften des SGB VI

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2003, 268 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 44/03 R

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente mit

    In der Rechtsprechung des BSG ist dieses Prinzip - soweit ersichtlich - zuletzt bezogen auf das Zusammentreffen einer Bergmannsaltersrente nach Art. 2 § 8 des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) und einer Hinterbliebenenrente nach den Vorschriften des SGB VI umgesetzt worden durch das Urteil des 8. Senats vom 22. Mai 2002 (B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3), wonach § 319b SGB VI (Übergangszuschlag) nur das Zusammentreffen gleichartiger Rentenansprüche erfasst.
  • BSG, 07.07.2004 - B 8 KN 10/03 R

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente mit

    Die Aussage des erkennenden Senats in seiner Entscheidung vom 22. Mai 2002 (B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3), wonach § 319b SGB VI (Regelung zum Übergangszuschlag) nur das Zusammentreffen gleichartiger Rentenansprüche erfasst, lässt sich keineswegs nur auf den Anwendungsbereich des SGB VI beschränken.
  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 36/04 R

    Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Hinsichtlich des nach § 93 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI nicht zu leistenden Rentenbetrags ist der RV-Träger nachrangig verpflichteter Leistungsträger iS des § 104 Abs. 1 Satz 2 SGB X; es handelt sich nicht um einen Fall des § 103 SGB X, weil § 93 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI nicht zum Wegfall des Rentenanspruchs der RV führt, sondern nur die monatlichen Rentenzahlungen mindert (vgl BSG Urteil vom 22. Mai 2002 - B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3 S 21 f, 24 mwN - zur Bedeutung der Leistungspflicht beim Zusammentreffen von Renten und Einkommen nach den §§ 89 ff SGB VI).
  • BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 14/05 R

    Waisenrente - Auffüllbetrag - umgewandelte DDR-Rente - freiwilliges soziales Jahr

    Umgewandelte Bestandsrenten werden ab 1. Januar 1992 als SGB VI-Renten geleistet (BSG SozR 3-2600 § 319b Nr. 3).
  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 56/03 R

    Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente mit eigener Rente im Fremdrentenrecht,

    In der Rechtsprechung des BSG ist dieses Prinzip - soweit ersichtlich - zuletzt bezogen auf das Zusammentreffen einer Bergmannsaltersrente nach Art. 2 § 8 des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) und einer Hinterbliebenenrente nach den Vorschriften des SGB VI umgesetzt worden durch das Urteil des 8. Senats vom 22. Mai 2002 (B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3), wonach § 319b SGB VI (Übergangszuschlag) nur das Zusammentreffen gleichartiger Rentenansprüche erfasst.
  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 52/03 R

    Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente mit eigener Rente im Fremdrentenrecht,

    In der Rechtsprechung des BSG ist dieses Prinzip - soweit ersichtlich - zuletzt bezogen auf das Zusammentreffen einer Bergmannsaltersrente nach Art. 2 § 8 des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) und einer Hinterbliebenenrente nach den Vorschriften des SGB VI umgesetzt worden durch das Urteil des 8. Senats vom 22. Mai 2002 (B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3), wonach § 319b SGB VI (Übergangszuschlag) nur das Zusammentreffen gleichartiger Rentenansprüche erfasst.
  • BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 18/02 R

    Bewertung beitragsbelegter Kindererziehungszeiten bei Bestandsrenten vor dem 1.

    Es kann daher dahinstehen, ob hinsichtlich dieser Rente, an deren Stelle die Klägerin - wie auch im Bescheid vom 23. Oktober 1996 verfügt - ab 1. November 1996 die (höhere) Altersrente für Frauen erhielt, wodurch entsprechend der Konkurrenzregelung in § 89 SGB VI für die Dauer des Zusammentreffens beider Rentenansprüche lediglich der Zahlungsanspruch auf die BU-Rente entfiel (vgl BSG Urteil vom 22. Mai 2002 - B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3 mwN), iS des § 307d Satz 1 SGB VI ein Anspruch am 30. Juni 1998 noch bestand oder - wovon das LSG ausgegangen ist - zuvor weggefallen war.
  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 44/03
    In der Rechtsprechung des BSG ist dieses Prinzip - soweit ersichtlich - zuletzt bezogen auf das Zusammentreffen einer Bergmannsaltersrente nach Art. 2 § 8 des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) und einer Hinterbliebenenrente nach den Vorschriften des SGB VI umgesetzt worden durch das Urteil des 8. Senats vom 22. Mai 2002 (B 8 KN 12/00 R - SozR 3-2600 § 319b Nr. 3), wonach § 319b SGB VI (Übergangszuschlag) nur das Zusammentreffen gleichartiger Rentenansprüche erfasst.
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