Rechtsprechung
   BSG, 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,161
BSG, 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R (https://dejure.org/2005,161)
BSG, Entscheidung vom 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R (https://dejure.org/2005,161)
BSG, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - B 12 KR 28/03 R (https://dejure.org/2005,161)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer für einen Auftraggeber - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Transportvertrag

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht eines Fahrers mit vorgegebenen Touren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Transportfahrer; Beurteilung

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Transportfahrer für medizinischen Laborbetrieb steht als abhängig Beschäftigter in einem versicherungs- und beitragspflichtigem Beschäftigungsverhältnis

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Stichwort Scheinselbstständigkeit - Wann gilt jemand als Scheinselbstständiger?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 318 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (258)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Zwar hat der Senat noch im Urteil vom 22.6.2005 (BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 5 RdNr 7) ausgeführt, dass beim Abweichen der Vereinbarungen von den tatsächlichen Verhältnissen letztere den Ausschlag geben.
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Zwar hat der Senat noch im Urteil vom 22.6.2005 (BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 5 RdNr 7) ausgeführt, dass beim Abweichen der Vereinbarungen von den tatsächlichen Verhältnissen letztere den Ausschlag geben.
  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige

    Entscheidend ist insoweit, ob Art und Umfang der Einschaltung Dritter die Beurteilung rechtfertigen, dass die Delegation der geschuldeten Leistung auf Dritte im Einzelfall als prägend für eine selbstständige Tätigkeit angesehen werden kann (vgl BSG SozR 4-2400 § 28p Nr. 4 RdNr 35; BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 5 RdNr 14; BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 KR 21/07 R - Juris RdNr 17 f) .
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