Rechtsprechung
   BSG, 22.08.1963 - 5 RKn 40/60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1963,6315
BSG, 22.08.1963 - 5 RKn 40/60 (https://dejure.org/1963,6315)
BSG, Entscheidung vom 22.08.1963 - 5 RKn 40/60 (https://dejure.org/1963,6315)
BSG, Entscheidung vom 22. August 1963 - 5 RKn 40/60 (https://dejure.org/1963,6315)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unfallversicherungsschutz für außerbetriebliches Zusammensein von Betriebsangehörigen - Billigung einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung durch den Betriebsleiter - Förderung der Verbundenheit zwischen Betriebsleitung und Belegschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DB 1963, 1291
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 19/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Bereits in seinem Urteil vom 9.12.2003 (aaO, RdNr 15) hat der Senat ausgeführt, dass eine Veranstaltung dann von der Autorität der Unternehmensleitung getragen ist, wenn der Veranstalter dabei nicht oder nicht nur aus eigenem Antrieb und freier Entschließung, sondern im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung oder für diese handelt (BSG vom 28.8.1963 - 5 RKn 40/60 - SozR Nr. 66 zu § 542 RVO aF) .
  • LSG Hessen, 28.06.1973 - L 3 U 16/72

    Beförderung; Feier; Versicherungsschutz

    Nach einhelliger Rechtsauffassung unterstehen Gemeinschaftsveranstaltungen und Zusammenkünfte kameradschaftlicher Art nur dann dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn der Betriebsleiter sie veranstaltet oder billigt und fördert, seine Autorität sie trägt, er selbst anwesend ist oder sich durch einen Beauftragten vertreten läßt, alle Betriebsangehörigen eines bestimmten Betriebsteiles, wenn auch ohne Teilnahmepflicht, daran teilnehmen sollen und die Veranstaltung der Pflege der Betriebsverbundenheit dient (vgl. BSG vom 22.8.1963 - Az.: 5 RKn 40/60).
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