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   BSG, 22.08.2000 - B 2 U 15/99 R   

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https://dejure.org/2000,7313
BSG, 22.08.2000 - B 2 U 15/99 R (https://dejure.org/2000,7313)
BSG, Entscheidung vom 22.08.2000 - B 2 U 15/99 R (https://dejure.org/2000,7313)
BSG, Entscheidung vom 22. August 2000 - B 2 U 15/99 R (https://dejure.org/2000,7313)
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Volltextveröffentlichungen (7)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson -

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe in einem Urteil vom 22. August 2000 - B 2 U 15/99 R - (SozR 3-2200 § 539 Nr. 52) bereits beiläufig entschieden, dass die 14-Stunden-Grenze auch im Hinblick auf den Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung anzuwenden sei.

    Soweit der Senat in dem von der Beklagten angeführten Urteil vom 22. August 2000 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 52) beiläufig geäußert hat, die dortige Beigeladene sei Pflegeperson iS des § 19 SGB XI, weil sie einen Pflegebedürftigen iS des § 14 SGB XI in seiner häuslichen Umgebung "mindestens 14 Stunden wöchentlich pflege", liegt darin keine Stellungnahme zu dem Erfordernis einer zeitlichen Mindestgrenze.

  • BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit -

    Dem Status einer Pflegeperson steht auch nicht entgegen, dass die hier zu beurteilende Tätigkeit des Begleitens nach einem Arztbesuch außerhalb des häuslichen Bereichs der K. N. erbracht wurde (vgl BSG vom 22.8.2000 - B 2 U 15/99 R - SozR 3-2200 § 539 Nr. 52 S 220 f) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2010 - L 4 U 57/09

    Bei Rückkehr aus dem Urlaub kann für pflegende Angehörige Versicherungsschutz

    Ergänzend hat sie auf ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22.08.2000 - B 2 U 15/99 R - verwiesen.

    Dass die Klägerin ihre Eltern während des Urlaubs außerhalb der häuslichen Umgebung gepflegt hat, steht dabei einem Versicherungsschutz grundsätzlich nicht entgegen (BSG, SozR 3-2200 § 539 Nr. 52).

    Der Umfang des Versicherungsschutzes in diesen Fällen ist unter Bezugnahme auf § 14 Abs. 4 SGB XI, § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII bestimmt (BSG, Urteil vom 22.8.2000 - B 2 U 15/99 R -) Danach ist die Einbeziehung der Pflegetätigkeit in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht umfassend.

  • LSG Bayern, 08.12.2009 - L 3 U 219/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 17

    Der Umfang des Versicherungsschutzes ist entgegen der Auffassung des Beklagten nicht in § 14 Abs. 4 SGB XI, sondern unter Bezugnahme auf § 14 Abs. 4 SGB XI in § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII bestimmt (vgl. bereits BSG, Urteil vom 22.08.2000, B 2 U 15/99 R, SozR 3-2200 § 539 Nr. 52 zu § 539 Abs. 1 Nr. 19 Reichsversicherungsordnung - RVO).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03
    Das Bundessozialgericht (BSG) habe in einem Urteil vom 22. August 2000 - B 2 U 15/99 R - (SozR 3-2200 § 539 Nr. 52) bereits beiläufig entschieden, dass die 14-Stunden-Grenze auch im Hinblick auf den Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung anzuwenden sei.

    Soweit der Senat in dem von der Beklagten angeführten Urteil vom 22. August 2000 (SozR 3-2200 § 539 Nr. 52) beiläufig geäußert hat, die dortige Beigeladene sei Pflegeperson iS des § 19 SGB XI, weil sie einen Pflegebedürftigen iS des § 14 SGB XI in seiner häuslichen Umgebung "mindestens 14 Stunden wöchentlich pflege", liegt darin keine Stellungnahme zu dem Erfordernis einer zeitlichen Mindestgrenze.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - L 4 U 87/09
    Der Umfang des Versicherungsschutzes in diesen Fällen ist unter Bezugnahme auf § 14 Abs. 4 SGB in XI § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII bestimmt (vgl. BSG, Urteil vom 22.8.2000 - B 2 U 15/99 R -) Danach ist die Einbeziehung der Pflegetätigkeit in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht umfassend.
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