Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 14.04.2009 - B 5 R 206/08 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

  Auszug aus BSG, 22.12.2015 - B 8 SO 80/14 B

  Wegen des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung ist die persönliche Anhörung zur Überzeugungsbildung des Gerichts zwar ebenso wie eine Zeugenaussage geeignet (vgl § 128 SGG;… dazu BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 15); bei einer solchen Rüge sind im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde aber die weiteren Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 2. Halbsatz SGG zu beachten, die durch eine Rüge der Gehörsverletzung nicht umgangen werden dürfen (vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 18 RdNr 4 mwN).
• BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 32/12 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

  Auszug aus BSG, 22.12.2015 - B 8 SO 80/14 B

  Diesen Beschluss hat der Senat aufgehoben und die Sache wegen eines Verfahrensfehlers zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen (Beschluss vom 28.2.2013 - B 8 SO 32/12 B).
• BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - …

  Auszug aus BSG, 22.12.2015 - B 8 SO 80/14 B

  Wegen des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung ist die persönliche Anhörung zur Überzeugungsbildung des Gerichts zwar ebenso wie eine Zeugenaussage geeignet (vgl § 128 SGG; dazu BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 15); bei einer solchen Rüge sind im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde aber die weiteren Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 2. Halbsatz SGG zu beachten, die durch eine Rüge der Gehörsverletzung nicht umgangen werden dürfen (…vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 18 RdNr 4 mwN).

 
• BVerwG, 05.05.1994 - 5 C 43.91

  Anspruch auf Sozialhilfe kann vererblich sein

  Auszug aus BSG, 22.12.2015 - B 8 SO 80/14 B

  Wegen der Entscheidungserheblichkeit ihrer unterlassenen Anhörung haben sie zwar dargelegt, dass für das LSG (unter Bezugnahme auf BVerwGE 96, 18 ff;… so mittlerweile auch BSGE 116, 210 ff = SozR 4-3500 § 28 Nr. 9) ein Anspruchsübergang im Wege der Sonderrechtsnachfolge in Betracht gekommen wäre, wenn die weiter gehende Aufklärung des Sachverhalts ergeben hätte, dass sie wegen der behaupteten sozialhilferechtlichen Ansprüche Vorleistungen erbracht haben.
• BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

  Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags - …

  Auszug aus BSG, 22.12.2015 - B 8 SO 80/14 B

  Zudem wäre zu schildern, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich unterlassenen Beweisaufnahme beruhen könnte, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, für die Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5, 35, 45 und § 160a Nr. 24, 34).
• BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 14/13 R

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anspruch auf …

  Auszug aus BSG, 22.12.2015 - B 8 SO 80/14 B

  Wegen der Entscheidungserheblichkeit ihrer unterlassenen Anhörung haben sie zwar dargelegt, dass für das LSG (unter Bezugnahme auf BVerwGE 96, 18 ff; so mittlerweile auch BSGE 116, 210 ff = SozR 4-3500 § 28 Nr. 9) ein Anspruchsübergang im Wege der Sonderrechtsnachfolge in Betracht gekommen wäre, wenn die weiter gehende Aufklärung des Sachverhalts ergeben hätte, dass sie wegen der behaupteten sozialhilferechtlichen Ansprüche Vorleistungen erbracht haben.