Rechtsprechung
   BSG, 23.01.1986 - 11a RA 46/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Berufung ehrenamtlicher Richter - Unwirksamkeit der Berufung - Mitwirkung ehrenamtlicher Richter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 59, 280



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 53/07 B

    Zulässigkeit der Mitwirkung ehrenamtlicher Richter im sozialgerichtlichen

    Im Übrigen hat das BSG die vom Kläger beanstandete Verfahrensweise bei der Berufung ehrenamtlicher Richter in der Vergangenheit nicht als verfassungswidrig angesehen (BSGE 59, 280, 281 ff = SozR 1500 § 14 Nr. 2 S 2 ff, unter Bezugnahme auf BVerfG [Dreier-Ausschuss] SozR 1500 § 13 Nr. 1 S 3 f).
  • BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 30/91

    Richterausschluß - Kassenzahnärztliche Vereinigung - Sozialgerichtsverfahren -

    In der bisherigen Rechtspr des BSG ist allerdings stets angenommen worden, daß der Beschluß über die Amtsenthebung in solchen Fällen lediglich deklaratorische Bedeutung habe, so daß die ordnungsgemäße Besetzung des Spruchkörpers vom jeweils erkennenden Gericht eigenständig zu prüfen ist und in der Rechtsmittelinstanz überprüft werden kann (vgl BSGE 4, 242; SozR Nr. 9 zu § 33 SGG; BSGE 23, 26 = SozR Nr. 2 zu § 16 SGG; BSGE 23, 105, 106; BSGE 59, 4 = SozR 1500 § 22 Nr. 1; SozR 1500 § 14 Nr. 2; SozR 1500 § 45 Nr. 2).
  • BSG, 11.11.1987 - 9a RV 32/85

    Freie Beweiswürdigung - Grenzen - Amtsermittlungspflicht - Wechsel des

    Auf die zugelassene Revision ist das angefochtene Urteil in vollem Umfang zu prüfen (vgl BSGE 3, 180, 186; Mo, D9, 51), obwohl die Rechtsfragen, die die Revision eröffnet haben, inzwischen geklärt sind (vgl BSGE 59, 280).
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