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   BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 34/96   

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https://dejure.org/1997,19084
BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 34/96 (https://dejure.org/1997,19084)
BSG, Entscheidung vom 23.01.1997 - 7 RAr 34/96 (https://dejure.org/1997,19084)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 34/96 (https://dejure.org/1997,19084)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Lehrgang für Gruppenleiter - Bundesanstalt für Arbeit will Kosten nicht übernehmen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Förderung der Teilnahme an "Sonderpädagogischem Lehrgang" für Gruppenleiter; Interessengebundene Maßnahme i.S.d. § 43 Abs 2 Arbeitsförderungsgesetz (AFG); Maßnahme im überwiegenden Interesse eines Betriebes; Werkstatt für Behinderte (WfB) als "Betrieb"; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 36/96

    Besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesses bei der Förderung der Teilnahme von

    Der Begriff des "Betriebes" war somit schon nach § 43 Abs. 2 AFG aF im weitesten Sinne zu verstehen (vgl nur: BSG, Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 56/82 -, DBlR Nr. 2990 zu § 43 AFG) und erfaßt auch eine WfB (BSG, Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 38/96 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 34/96).

    Gegenüber diesem Ergebnis kann sich der Kläger nicht mit Erfolg darauf berufen, die Ausbildung von Behinderten in einer WfB sei keine betriebliche Berufsausbildung iS des § 1 Abs. 5 BBiG und des § 5 Abs. 1 BetrVG (BSG, Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 38/96 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 34/96).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.1998 - L 7 Ar 178/97

    Fortbildungsmaßnahme - Sonderpädagogische Zusatzausbildung für Gruppenleiter

    Die Fortbildung für die Tätigkeit als Gruppenleiterin in einer Werkstatt für Behinderte kann im Hinblick auf die Sicherstellung der Arbeit und Ausbildung von Behinderten im besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesse iS des § 43 Abs. 2 AFG stehen, wenn solche Gruppenleiter ansonsten auf dem Arbeitsmarkt nicht in ausreichender Zahl vorhanden sind (Anschluß an BSG vom 23.1.1997 - 7 RAr 34/96 = Parallelentscheidung zu BSG vom 23.1.1997 - 7 RAr 38/96 = SozR 3-4100 § 43 Nr. 2).
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