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   BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 36/96   

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https://dejure.org/1997,3966
BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 36/96 (https://dejure.org/1997,3966)
BSG, Entscheidung vom 23.01.1997 - 7 RAr 36/96 (https://dejure.org/1997,3966)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 36/96 (https://dejure.org/1997,3966)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Fortbildungsmaßnahme - Sonderpädagogische Zusatzausbildung für Gruppenleiter einer Werkstatt für Behinderte - besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesses bei einer Förderung der Teilnahme von Gruppenleitern einer Werkstatt für Behinderte an einer sonderpädagogischen Zusatzausbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesses bei der Förderung der Teilnahme von Gruppenleitern einer Werkstatt für Behinderte an einer sonderpädagogischen Zusatzausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 06.05.2008 - B 7/7a AL 16/07 R

    Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber - Vergleich - arbeitsmarktliche Interessen

    Vielmehr sind die individuellen subjektiven und objektiven Interessen des Klägers sorgfältig gegen die objektiven Arbeitsmarktinteressen abzuwägen, die auch die Interessen der Sch. an einer Eingliederung in den Arbeitsmarkt einschließen (vgl dazu BSG SozR 3-4460 § 9 Nr. 1 S 4 f und SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 S 6 f, wo allerdings das arbeitsmarktliche Interesse aufgrund gesonderter anderer gesetzlicher Regelung nicht einbezogen wurde).
  • BSG, 04.02.1999 - B 7 AL 12/98 R

    Förderung der beruflichen Fortbildung - förderungsfähiger Personenkreis -

    Bei der Klage handelt es sich um eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG iVm § 56 SGG), hilfsweise wegen evtl bestehender Beurteilungs- bzw Ermessensspielräume um eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 56 SGG (vgl: zu Entscheidungsfreiräumen im Rahmen des § 45 AFG BSG SozR 3-4460 § 12 Nr. 2; zu Entscheidungsfreiräumen im Rahmen der §§ 34, 36 und 43 AFG BSGE 79, 269 ff = SozR 3-4460 § 10 Nr. 2, BSGE 67, 228 ff = SozR 3-4100 § 36 Nr. 1, BSG SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 und SozR 3-4460 § 9 Nr. 1).
  • BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 38/96

    Begriff des Betriebes iS. des § 43 Abs. 2 S. 1 AFG , Merkmal des besonderen

    Ob auf den Rechtsgedanken dieser mit Wirkung ab 10. Mai 1993 ersatzlos gestrichenen Vorschrift (vgl § 30 Abs. 1 AFuU) für den der BA verbliebenen Beurteilungsspielraum zurückgegriffen werden kann (vgl dazu das Urteil des Senats vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 36/96 -, zur Veröffentlichung vorgesehen), wird das LSG ggf zu prüfen haben.
  • BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 100/95

    Teilnahme an einer Maßnahme iS. der Übergangsregelung des § 30 Abs. 2 AFuU,

    Wie der Senat in den Urteilen vom 23. Januar 1997 (ua 7 RAr 36/96 und 7 RAr 38/96, beide zur Veröffentlichung vorgesehen) dargelegt hat, läßt sich nicht abstrakt und allgemeinverbindlich definieren, wann ein besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse zu bejahen ist.
  • BSG, 07.05.1998 - B 11 AL 67/97 R

    Umschulungsmaßnahme - volle Übernahme der Lehrgangsgebühren - Einvernehmen -

    Nur wenn die allgemeinen (§§ 33 ff AFG) und die besonderen (§§ 41 ff AFG) Voraussetzungen einer Förderung erfüllt waren und alle sonstigen Voraussetzungen für eine volle Kostenübernahme vorlagen, könnte der Klägerin die begehrte Leistung zugesprochen bzw die Beklagte zu einer Neubescheidung verurteilt werden (vgl BSG SozR 3-4460 § 9 Nr. 1; SozR 3-4100 § 43 Nr. 2; BSGE 79, 269 ff = SozR 3-4460 § 10 Nr. 2).
  • BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 34/96

    Lehrgang für Gruppenleiter - Bundesanstalt für Arbeit will Kosten nicht

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