Rechtsprechung
   BSG, 23.01.2018 - B 2 U 10/16 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Versicherungspflicht als forstwirtschaftlicher Unternehmer in der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft; Begriff des landwirtschaftlichen Unternehmens; Vermutung der Bewirtschaftung bei vorhandenen Nutzungsrechten; Kein Mindestmaß an Arbeitsaufwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung als forstwirtschaftliche Unternehmerin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Forstwirt - forstwirtschaftliche Nutzung eines Waldes - nicht widerlegte Vermutung: Feucht- und Sumpfwald - gesetzlich geschütztes Biotop

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    S. J. ./. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten, und Gartenbau als landwirtschaftliche BG

    Unfallversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R  

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung als selbstständige

    Der Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) ist jedenfalls nicht unverhältnismäßig (hierzu BSG vom 23.1.2018 - B 2 U 10/16 R) .
  • BSG, 23.01.2018 - B 2 U 7/16 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht -

    Dies setzt nach der Rechtsprechung des Senats voraus, dass der Inhaber des Unternehmens über eine forstwirtschaftlich genutzte Waldfläche verfügt, die zum Zwecke der Gewinnung von Forsterzeugnissen bearbeitet wird (vgl BSG vom 23.1.2018 - B 2 U 10/16 R; zuvor BSG vom 7.12.2004 - B 2 U 43/03 R - BSGE 94, 38 RdNr 7 = SozR 4-2700 § 182 Nr. 1 RdNr 6; BSG vom 1.2.1979 - 2 RU 29/77 - SozR 2200 § 647 Nr. 5; BSG vom 28.9.1999 - B 2 U 40/98 R - SozR 3-2200 § 776 Nr. 5, SozR 3-2700 § 123 Nr. 1) .

    Dies gilt beispielsweise, wenn der Wald als Baugelände, zB zur Anlage eines Ferienzentrums oder eines Flugplatzes, zum Liegenlassen als "Urwald" aus wissenschaftlichen Gründen oder als sonstiges Versuchs- und Übungsgelände erworben wurde (vgl BSG vom 7.12.2004 - B 2 U 43/03 R - BSGE 94, 38 = SozR 4-2700 § 182 Nr. 1 mwN; BSG vom 3.5.1984 - 11 RK 1/83 - SozR 5420 § 2 Nr. 30; zu den Einschränkungen nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz vgl aber BSG vom 23.1.2018 - B 2 U 10/16 R).

    An diese Feststellung des LSG ist der Senat gebunden (vgl aber zur Auslegung des Bundesnaturschutzgesetzes BSG vom 23.1.2018 - B 2 U 10/16 R).

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