Rechtsprechung
   BSG, 23.02.1988 - 12 RK 43/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,3156
BSG, 23.02.1988 - 12 RK 43/87 (https://dejure.org/1988,3156)
BSG, Entscheidung vom 23.02.1988 - 12 RK 43/87 (https://dejure.org/1988,3156)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 1988 - 12 RK 43/87 (https://dejure.org/1988,3156)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Umfang des Fragerechtes - Einzelheiten anderer Beschäftigung - Entstehen der Versicherungs- und Beitragspflicht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Arbeitgebers für Sozialversicherungsbeiträge eines seine Mehrfachbeschäftigung verschweigenden geringfügig beschäftigten Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1988, 593
  • MDR 1988, 805
  • VersR 1988, 1035
  • DB 1988, 716



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BAG, 18.11.1988 - 8 AZR 12/86

    Haftung des Arbeitnehmer bei Doppelarbeitsverhältnis

    Der Senat nimmt auf die Urteile des Bundessozialgerichts vom 10. September 1987 (- 12 RK 13/85 - NZA 1988, 629) und vom 23. Februar 1988 (- 12 RK 43/87 - DB 1988, 716) Bezug.

    Ob diese Grundsätze dann, wenn ein Arbeitnehmer auf ausdrückliches Befragen des Arbeitgebers bewußt verschweigt, daß er noch eine weitere geringfügige Beschäftigung ausübt, auf einen die Arbeitgeberanteile betreffenden Ersatzanspruch entsprechend anzuwenden wären (dies erwägt BSG Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 43/87 - DB 1988, 716), bedarf keiner Entscheidung.

  • LSG Baden-Württemberg, 09.04.2008 - L 5 R 2125/07

    Ausübung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen - Zusammenrechnung -

    Das Fragerecht stehe ihm nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 23.2.1988, 12 RK 43/87) auch zu, um sich vor Irrtümern über die Versicherungspflicht zu schützen und das Risiko der alleinigen Beitragstragung nach § 28g Satz 2 SGB IV zu begrenzen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 8 BA 75/18

    Unbegründetheit eines Antrages auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des

    Insbesondere ist nicht erforderlich, dass der Arbeitgeber über die Tatsachen informiert ist, die die Beitragspflicht begründen (BSG, Urteil v. 23.2.1988, 12 RK 43/87, SozR 2100 § 8 Nr. 5).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2013 - L 8 R 296/10

    Statusfeststellungsverfahren bzgl. einer mündlich vereinbarten selbständigen

    In seiner Entscheidung vom 23.2.1988, 12 RK 43/87 (USK 8804) gehe das BSG sogar soweit, dass derjenige, der Arbeitnehmer im geringfügigen Umfang beschäftige, regelmäßig damit rechnen müsse, dass diese Arbeitnehmer früher oder später daneben weitere Beschäftigungen aufnähmen.
  • LSG Sachsen, 04.03.2014 - L 5 R 425/12

    Sozialversicherungspflicht eines Lastkraftwagenfahrers ohne eigenes Fahrzeug;

    Im Übrigen entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass derjenige, der Arbeitnehmer in geringfügigem Umfang beschäftigt, regelmäßig damit rechnen muss, dass diese Arbeitnehmer früher oder später daneben noch weitere Beschäftigungen aufnehmen (BSG, Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 43/87 - JURIS-Dokument, RdNr. 22).
  • LSG Schleswig-Holstein, 10.06.2003 - L 1 KR 83/02

    Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen ;

    Die Versicherungspflicht trat kraft Gesetzes ein (BSG, Urteil vom 23. Februar 1988, 12 RK 43/87, SozR 2100 § 8 Nr. 5).

    Wenn die Einzugstelle eine Entscheidung über das Bestehen oder Nichtbestehen von Versicherungs- und Beitragspflicht getroffen hat, kann dieser Bescheid rückwirkend nur noch im Rahmen der §§ 45 und 48 SGB X aufgehoben werden (BSG, Urteil vom 23. Februar 1988, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 17.05.2011 - L 5 R 368/09

    Versicherungspflicht in der Sozialversicherung als abhängig Beschäftigter im

    Im Übrigen entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass derjenige, der Arbeitnehmer in geringfügigem Umfang beschäftigt, regelmäßig damit rechnen muss, dass diese Arbeitnehmer früher oder später daneben noch weitere Beschäftigungen aufnehmen (BSG, Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 43/87 - JURIS-Dokument, RdNr. 22).
  • LSG Sachsen, 06.03.2012 - L 5 KR 152/10

    Sozialversicherungspflicht einer Call-Center-Mitarbeiter im Rahmen eines

    Im Übrigen entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass derjenige, der Arbeitnehmer in geringfügigem Umfang beschäftigt, regelmäßig damit rechnen muss, dass diese Arbeitnehmer früher oder später daneben noch weitere Beschäftigungen aufnehmen (BSG, Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 43/87 - JURIS-Dokument, RdNr. 22).
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