Rechtsprechung
   BSG, 23.02.2016 - B 1 KR 93/15 B   

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https://dejure.org/2016,4978
BSG, 23.02.2016 - B 1 KR 93/15 B (https://dejure.org/2016,4978)
BSG, Entscheidung vom 23.02.2016 - B 1 KR 93/15 B (https://dejure.org/2016,4978)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - B 1 KR 93/15 B (https://dejure.org/2016,4978)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 28.04.2016 - B 1 KR 123/15 B
    Um die Warnfunktion zu aktivieren, muss ein - wie hier - rechtskundig vertretener Beschwerdeführer nach der Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs. 4 S 2 SGG sein Beweisbegehren als prozessordnungskonformen Beweisantrag iS von § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG wiederholen (§ 122 SGG iVm § 160 Abs. 4 S 1 ZPO; vgl BSG Beschluss vom 30.6.1998 - B 10 AL 8/98 B - Juris, bei der Einwilligung zu einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung in einem Erörterungstermin), zumindest aber den Schriftsatz oder die Schriftsätze und die Beweisanträge, die aufrechterhalten oder wiederholt werden sollen, so genau bezeichnen, dass das Gericht ohne Weiteres erkennen kann, in welchem Punkt der Beteiligte die gerichtliche Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansieht (BSG Beschluss vom 23.2.2016 - B 1 KR 93/15 B - RdNr 5).
  • BSG, 29.07.2016 - B 1 KR 35/16 B
    8 Der Senat lässt offen, ob die Klägerin damit klar Rechtsfragen formuliert hat oder ob die Fragen derart allgemein gehalten sind, dass sie nicht zur Grundlage der weiteren Prüfung taugen, inwieweit die Klägerin die Klärungsbedürftigkeit dargelegt hat (vgl dazu BSG Beschluss vom 23.2.2016 - B 1 KR 93/15 B - RdNr 9 mwN, nicht veröffentlicht).
  • BSG, 24.08.2016 - B 1 KR 69/16 B
    6 Der Senat lässt offen, ob der Kläger damit eine Rechtsfrage hinreichend klar formuliert hat oder ob die Frage derart allgemein gehalten ist, dass sie nicht zur Grundlage der weiteren Prüfung taugt, inwieweit der Kläger die Klärungsbedürftigkeit dargelegt hat (vgl dazu BSG Beschluss vom 23.2.2016 - B 1 KR 93/15 B - RdNr 9 mwN).
  • BSG, 11.08.2016 - B 1 KR 52/16 B
    Die Frage ist derart allgemein gehalten, dass sie nicht zur Grundlage der weiteren Prüfung taugt, inwieweit die Beklagte die Klärungsbedürftigkeit dargelegt hat (vgl dazu BSG Beschluss vom 23.2.2016 - B 1 KR 93/15 B - RdNr 9 mwN, nicht veröffentlicht).
  • BSG, 04.08.2016 - B 1 KR 28/16 B
    Die Frage ist derart allgemein gehalten, dass sie nicht zur Grundlage der weiteren Prüfung taugt, inwieweit die Beklagte die Klärungsbedürftigkeit dargelegt hat (vgl dazu BSG Beschluss vom 23.2.2016 - B 1 KR 93/15 B - RdNr 9 mwN, nicht veröffentlicht).
  • BSG, 26.07.2016 - B 1 KR 50/16 B
    Die Frage ist derart allgemein gehalten, dass sie nicht zur Grundlage der weiteren Prüfung taugt, inwieweit die Beklagte die Klärungsbedürftigkeit dargelegt hat (vgl dazu BSG Beschluss vom 23.2.2016 - B 1 KR 93/15 B - RdNr 9 mwN, nicht veröffentlicht).
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